Zwischen dem 1. Januar 2020 und dem 1. April 2021 hat die dänische Einwanderungsbehörde mindestens 380 syrischen Flüchtlingen die Aufenthaltsgenehmigung entzogen oder sie nicht verlängert. Sie wurden aufgefordert, in so genannte «sichere Zonen» in Syrien zurückzukehren. Das Schicksal Hunderter weiterer Geflüchteten ist noch unklar.
Während ein Teil der 380 Syrer*innen noch auf den Entscheid ihres Rekurses warten, haben 39 Personen einen endgültigen Entscheid erhalten. Sie laufen Gefahr, abgeschoben zu werden, sobald Dänemark die diplomatischen Beziehungen zum syrischen Regime wieder aufnimmt. Bis dahin haben sie die «Wahl» zwischen einem dänischen Rückkehrzentrum oder der «freiwilligen» Ausreise.
Den Menschen in den Rückkehrzentren in Dänemark ist es nicht erlaubt, zu arbeiten oder ihrer Ausbildung nachzugehen. Auch haben sie keinen Anspruch auf staatliche Leistungen.
«Auch der indirekte Druck, Die Flüchtlinge zu einer Rückkehr nach Syrien zu zwingen, stellt eine Verletzung des Völkerrechts dar.» Nils Muižnieks, Europa-Direktor von Amnesty International
«Die Unterbringung der Syrer*innen in Rückführungszentren auf unbestimmte Zeit, ohne Zugang zu Arbeit oder Bildung, setzt die Geflüchteten unter enormen Druck. Aber auch der indirekte Druck, sie zu einer Rückkehr nach Syrien zu zwingen, stellt eine Verletzung des Völkerrechts dar», sagte Nils Muižnieks, Europa-Direktor von Amnesty International
Syrien ist kein sicheres Rückkehrland
Recherchen von Amnesty International haben ergeben, dass Rückkehrer*innen in die von der syrischen Regierung kontrollierten Gebiete eine «Sicherheitsüberprüfung» durchlaufen müssen und von den syrischen Sicherheitskräften befragt werden. Diese Sicherheitskräfte sind für systematische Menschenrechtsverletzungen wie Verschwindenlassen, Folter und aussergerichtlicher Hinrichtungen verantwortlich.
«Es ist kaum zu glauben, dass die dänischen Behörden bestimmte Teile Syriens - ein Land, in dem Menschen routinemässig inhaftiert werden, verschwinden und gefoltert werden – als für eine Rückkehr sicher einstufen können», so Nils Muižnieks.
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