Deutschland
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AMNESTY-Magazin Dezember 2024 – Versöhnung Auch hier gibts noch viel zu tun
Auch in den Ländern, in denen die drei Redaktionen dieses Dossiers arbeiten, gibt es einiges an Altlasten von Konflikten. Drei Bespiele zeigen, wie das Erbe des Zweiten Weltkriegs und rassistisches Gedankengut bis heute das Zusammenleben in Österreich, Deutschland und der Schweiz belastet. -
Aktualisierung: Nahid Taghavi wieder in Haft Iran: Nahid Taghavi
Der deutsch-iranischen Doppelbürgerin wurde von iranischen Behörden am 9. Januar Hafturlaub gewährt. Dieser war dringend notwendig, da sich der Gesundheitszustand der Frauenrechtlerin zusehends verschlechtert. -
AMNESTY-MAGAZIN DEZEMBER 2023 – Kunst und Menschenrechte «Kunst darf alles!»
Er gehört zu den wichtigsten Maler*innen in Europa. Daniel Richter über engagierte Kunst, über Kunstfreiheit und den Kunstbegriff an sich. -
Israel/Besetzte Gebiete Diskriminierende Finanzierungsbeschränkungen europäischer Regierungen für palästinensische NGOs
Die Ankündigung einer Reihe europäischer Staaten, die Finanzierung palästinensischer Menschenrechtsorganisationen einzuschränken, beschädigt die Glaubwürdigkeit der EU als selbsternannte Verfechterin der Menschenrechte. Auch die Schweiz, die letzte Woche bekanntgab, die Zusammenarbeit mit drei palästinensischen NGOs einzustellen, nährt das Misstrauen gegenüber der palästinensischen Zivilgesellschaft. -
Deutschland / Syrien Bedeutendes Signal gegen Straflosigkeit
Im weltweit ersten Strafverfahren zur Aufarbeitung von Staatsfolter in Syrien hat das Oberlandesgericht Koblenz Anwar Raslan wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt. Mit diesem Urteil sendet Deutschland ein wichtiges Signal gegen die Straflosigkeit bei Verbrechen gegen die Menschlichkeit. -
Afghanistan Sichere Ausreise von bedrohten Afghan*innen gewährleisten
Viele Afghan*innen sind auf der Flucht. Doch oft lassen sie die Nachbarstaaten nicht einreisen. Auch in Europa und Zentralasien greifen zahlreiche Länder auf rechtswidrige Push-Backs, Inhaftierungen und Abschiebungen zurück. -
Afghanistan Amnesty International in Deutschland und der Schweiz fordern sofortigen Abschiebungsstopp
Mit dem Abzug der NATO-Truppen und dem Vormarsch der Taliban droht sich die prekäre Sicherheits- und Menschenrechtslage in Afghanistan weiter zu verschlimmern. Dennoch wollen die deutschen und Schweizer Behörden unverändert hunderte Menschen in das Land abschieben. Die Amnesty-Sektionen in Deutschland und der Schweiz appellieren gemeinsam an ihre Regierungen, keine Menschen mehr nach Afghanistan zurückzuschicken, da ihnen dort Gefahr für Leib und Leben droht. -
Film «Gewalt ist das Spiel der Regime»
Der Hollywood-Thriller «The Mauritanian» erzählt vom Leben des ehemaligen Guantánamo-Insassen Mohamedou Ould Slahi – eine Art Rehabilitation für den heutigen Bestseller-Autor. Zu seiner Familie nach Deutschland reisen darf Slahi noch immer nicht. -
Deutschland / Syrien Urteil im Koblenz-Prozess
Im weltweit ersten Prozess um Mord und Folter durch den syrischen Staat hat das Oberlandesgericht Koblenz den Mitangeklagten Eyad A. wegen Beihilfe zu Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu viereinhalb Jahren Haft verurteilt. Ein wichtiger Schritt gegen die Straflosigkeit. -
Abgeschlossene Briefaktion - Iran Deutsch-Iranerin willkürlich in Haft
Die 66-jährige iranisch-deutsche Staatsbürgerin Nahid Taghavi ist seit dem 16. Oktober 2020 willkürlich im Teheraner Evin-Gefängnis inhaftiert. Sie hat in der Haft Diabetes entwickelt und leidet an Bluthochdruck. Somit ist sie im Falle einer Ansteckung mit Covid-19 einem erhöhten Risiko ausgesetzt. Sie ist eine gewaltlose politische Gefangene und muss umgehend und bedingungslos freigelassen werden. -
Aktiv trotz allem Für mehr Vielfalt in den Medien
In den Redaktionen deutscher Medien blieben migrantische Perspektiven lange aussen vor. Die Neuen deutschen Medienmacher*innen arbeiten seit Jahren daran, das zu ändern. -
Aktiv trotz allem Zur Selbsthilfe befähigen
Das Multiplikatorinnen-Netzwerk für geflüchtete Frauen in Bayern hat das Beste aus den schwierigen Corona-Lockdown-Bedingungen gemacht. -
Abgeschlossene Briefaktion Verfahren gegen die Iuventa-Besatzung muss beendet werden
Gegen zehn Besatzungsmitglieder des Rettungsschiffs Iuventa wird ermittelt. Ihnen drohen in Italien bis zu 20 Jahre Gefängnis, weil sie mehr als 14'000 Menschen vor dem Ertrinken gerettet haben. -
Brennpunkt Zwei Rädchen der Höllenmaschinerie
Zwei ehemalige Mitarbeiter des syrischen Geheimdiensts stehen in Deutschland vor Gericht. Die Angeklagten Anwar R. und Eyad A. sollen in den Jahren 2011 und 2012 mitverantwortlich gewesen sein für Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Hannah El-Hitami verfolgt den historischen Prozess vor Ort. -
«Ein historischer Schritt für die Gerechtigkeit» Prozess gegen zwei syrische Folterer in Deutschland
Der Prozess gegen Anwar Raslan und Eyad al-Gharib, zwei ehemalige Geheimdienstoffiziere der syrischen Regierung, hat am 23. April 2020 vor dem Oberlandesgericht Koblenz (Deutschland) begonnen. Ihnen werden Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorgeworfen. Es handelt sich um den weltweit ersten Prozess zu Staatsfolter in Syrien. -
Jahresbericht Deutschland 2019
In einer Mehrheit der Bundesländer erhielt die Polizei weitreichende neue Befugnisse, einschliesslich umfangreicher Überwachungsmassnahmen. Es gab vermehrt antisemitische und rassistische Hassverbrechen. Deutschland nahm 25 % der im Mittelmeerraum geretteten MigrantInnen und Flüchtlinge auf. Die Regierung überarbeitete ihre Grundsätze für den Waffenexport. -
Jemen Strafgerichtshof muss Beteiligung von Rüstungsfirmen an Kriegsverbrechen untersuchen
Die Anklagebehörde des Internationalen Strafgerichtshofs (ICC) muss die Rolle von europäischen Rüstungsfirmen bei Verstössen gegen das humanitäre Völkerrecht, die Kriegsverbrechen darstellen könnten, untersuchen. Mit dieser Forderung schliesst sich Amnesty International einem offiziellen Antrag des Europäischen Zentrums für Verfassungs- und Menschenrechte (ECCHR) an den ICC an. -
Jugendliche Bleiben oder gehen
Dreissig Jahre nach dem Mauerfall bestimmen nicht mehr freiheitliche Kräfte den Ton in Ostdeutschland, sondern nationalistische. Doch junge Menschen halten dagegen. -
Migration Sea-Watch 3: Freilassung der Kapitänin unterstreicht Bedeutung der Arbeit von Seenotrettern
Am Abend des 2. Juli wurde Carola Rackete, Kapitänin der Sea-Watch 3, in Italien aus dem Hausarrest entlassen. Rackete war am Samstag, dem 29. Juni, mit dem Rettungsschiff und 40 Geflüchteten an Bord unerlaubt in den Hafen der italienischen Insel Lampedusa gefahren. Mehr als zwei Wochen hatte das Schiff zuvor auf offener See ausharren müssen, weil ihm kein sicherer Hafen zugewiesen worden war. Carola Rackete wurde deshalb verhaftet. Amnesty begrüsst ihre Freilassung. -
Flüchtlinge Bestrafung der Menschlichkeit
2018 ertranken über 1200 Flüchtlinge im Mittelmeer, auch 2019 werden es wieder Hunderte sein. Den Menschen an Tunesiens Küstenbleibt oft nichts anderes übrig, als die Ertrunkenen zu beerdigen.
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