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Eine Demonstrantin mit Megaphon während der 1.Mai-Kundgebung in Strassburg, Frankreich. © PATRICK HERTZOG/AFP via Getty Images

Europa und Zentralasien

Angriffe auf die Justiz, Einschränkung der Grundrechte, exzessive Polizeigewalt als Reaktion auf Proteste und Einschüchterung von MenschenrechtsverteidigerInnen und Oppositionellen sind nur einige der Menschenrechtsprobleme in Europas. Je nach Land treten diese mit unterschiedlicher Intensität zutage. Eine weitere menschenrechtliche Herausforderung für Europa liegt darin, Menschen auf der Flucht vor Gewalt und Not gerecht auf die Länder des Kontinents zu verteilen. Statt dessen wird die Zuständigkeit an Länder ausgelagert, in welchen den Notsuchenden eine menschenunwürdige Behandlung droht.

Stichworte

Kontinuum des Leids

Amnesty-Magazin August 2022: Ukraine Kontinuum des Leids

In der Ukraine häufen sich Berichte über Vergewaltigungen durch russische Armeeangehörige. Sexualisierte Gewalt ist inzwischen als Kriegsverbrechen anerkannt – wenn sie bewiesen werden kann.

Push-Backs, rechtswidrige Inhaftierungen und Misshandlung von Menschen auf der Flucht

Litauen / Belarus Push-Backs, rechtswidrige Inhaftierungen und Misshandlung von Menschen auf der Flucht

Geflüchtete und Migrant*innen, die aus Belarus nach Litauen eingereist sind, sind oft schweren Menschenrechtsverletzungen ausgesetzt. Zu diesem Schluss kommt ein neuer Bericht von Amnesty International. Die Europäische Kommission hat bisher versagt, Litauen zur Einhaltung von EU- und Völkerrecht zu verpflichten.

Humanitäres Völkerrecht und Menschenrechte müssen geachtet werden

Russland/Ukraine Humanitäres Völkerrecht und Menschenrechte müssen geachtet werden

Nach der Anordnung des russischen Präsidenten Wladimir Putin, «friedenserhaltende Operationen» in den sogenannten «Volksrepubliken» Donezk und Luhansk in der Ostukraine einzuleiten, ruft Amnesty International zur Achtung des humanitären Völkerrechts und der Menschenrechte auf. Der Schutz der Zivilbevölkerung müsse oberste Priorität haben.

Regionalkapitel Europa und Zentralasien 2021

Amnesty International Report Regionalkapitel Europa und Zentralasien 2021

In Europa und Zentralasien war 2021 der Autoritarismus auf dem Vormarsch. Die beispiellose Unverfrorenheit, mit der einige Staaten die Menschenrechte missachteten, liess befürchten, dass menschenrechtliche Verpflichtungen bald nur noch auf dem Papier existieren und multilaterale Organisationen sich in bedeutungslose Foren für inhaltsleere «Dialoge» verwandeln könnten. In einigen Ländern machten anhaltende Angriffe auf die Unabhängigkeit der Justiz, massive Einschränkungen der Freiheitsrechte und die Unterdrückung Andersdenkender den autoritären Trend besonders deutlich. Menschenrechtsverteidiger*innen waren Einschränkungen, ungerechtfertigter Strafverfolgung und Einschüchterung ausgesetzt.

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