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Eine Demonstrantin mit Megaphon während der 1.Mai-Kundgebung in Strassburg, Frankreich. © PATRICK HERTZOG/AFP via Getty Images

Europa und Zentralasien

Angriffe auf die Justiz, Einschränkung der Grundrechte, exzessive Polizeigewalt als Reaktion auf Proteste und Einschüchterung von MenschenrechtsverteidigerInnen und Oppositionellen sind nur einige der Menschenrechtsprobleme in Europas. Je nach Land treten diese mit unterschiedlicher Intensität zutage. Eine weitere menschenrechtliche Herausforderung für Europa liegt darin, Menschen auf der Flucht vor Gewalt und Not gerecht auf die Länder des Kontinents zu verteilen. Statt dessen wird die Zuständigkeit an Länder ausgelagert, in welchen den Notsuchenden eine menschenunwürdige Behandlung droht.

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Briefmarathon 2022: Aleksandra Skochilenko, Russland Künstlerin wegen Anti-Kriegsaktion im Gefängnis

Aleksandra Skochilenko drohen bis zu 10 Jahre Haft, weil sie in einem Supermarkt in St. Petersburg Preisschilder durch Papieretiketten mit Fakten über die russische Invasion in der Ukraine ersetzt haben soll. Wegen dieser Protestaktion sitzt Aleksandra nun unter unhaltbaren Bedingungen im Gefängnis.

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Mindestens 28 Personen, darunter drei Minderjährige, könnten in Verbindung mit den landesweiten Protesten im Iran hingerichtet werden. Mindestens sechs Personen wurden bereits in Scheinprozessen zum Tode verurteilt, zwei bereits hingerichtet.

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Der Alltag im Flüchtlingslager macht es so gut wie unmöglich, Intimität auszuleben und fürsorglich zu bleiben. Die Familie Nikpa aus Afghanistan musste das auf Lesbos jahrelang schmerzhaft erleben.

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Russische Streitkräfte haben mit Gewalt Zivilpersonen aus der Ukraine nach Russland und in von Russland besetzte Gebiete verschleppt. Dabei handelt es sich um Kriegsverbrechen und vermutlich auch um Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Zu diesen Ergebnissen kommt Amnesty International in einem neuen Bericht.

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In Lettland haben die Behörden Geflüchtete und Migrant*innen gewaltsam über die belarussische Grenze zurückgeschoben und viele von ihnen schweren Menschenrechtsverletzungen ausgesetzt, darunter auch Folter und geheime Haft, die dem Verschwindenlassen gleichkommen könnte.

Regionalkapitel Europa und Zentralasien 2021

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In Europa und Zentralasien war 2021 der Autoritarismus auf dem Vormarsch. Die beispiellose Unverfrorenheit, mit der einige Staaten die Menschenrechte missachteten, liess befürchten, dass menschenrechtliche Verpflichtungen bald nur noch auf dem Papier existieren und multilaterale Organisationen sich in bedeutungslose Foren für inhaltsleere «Dialoge» verwandeln könnten. In einigen Ländern machten anhaltende Angriffe auf die Unabhängigkeit der Justiz, massive Einschränkungen der Freiheitsrechte und die Unterdrückung Andersdenkender den autoritären Trend besonders deutlich. Menschenrechtsverteidiger*innen waren Einschränkungen, ungerechtfertigter Strafverfolgung und Einschüchterung ausgesetzt.

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