Eine Demonstrantin mit Megaphon während der 1.Mai-Kundgebung in Strassburg, Frankreich. © PATRICK HERTZOG/AFP via Getty Images
Eine Demonstrantin mit Megaphon während der 1.Mai-Kundgebung in Strassburg, Frankreich. © PATRICK HERTZOG/AFP via Getty Images

Europa und Zentralasien

Angriffe auf die Justiz, Einschränkung der Grundrechte, exzessive Polizeigewalt als Reaktion auf Proteste und Einschüchterung von MenschenrechtsverteidigerInnen und Oppositionellen sind nur einige der Menschenrechtsprobleme in Europas. Je nach Land treten diese mit unterschiedlicher Intensität zutage. Eine weitere menschenrechtliche Herausforderung für Europa liegt darin, Menschen auf der Flucht vor Gewalt und Not gerecht auf die Länder des Kontinents zu verteilen. Statt dessen wird die Zuständigkeit an Länder ausgelagert, in welchen den Notsuchenden eine menschenunwürdige Behandlung droht.

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Beweise für brutale Gewalt gegen geflüchtete Menschen

Belarus/Polen Beweise für brutale Gewalt gegen geflüchtete Menschen

Amnesty International hat neue Beweise, dass belarussische Sicherheitskräfte Asylsuchende, die in Europa Schutz suchen wollen, auf grausame Weise erpressen, foltern und anderweitig misshandeln. Die Menschenrechtsorganisation befragte insgesamt 75 Personen, die zwischen Juli und November 2021 mit dem falschen Versprechen, problemlos in die EU zu gelangen, nach Belarus gelockt wurden. Die Geflüchteten wurden anschliessend über die Grenze nach Polen gedrängt, von wo sie massenweise mit Pushbacks zurückgewiesen wurden.
Regionalkapitel Europa und Zentralasien 2021

Amnesty International Report Regionalkapitel Europa und Zentralasien 2021

In Europa und Zentralasien war 2021 der Autoritarismus auf dem Vormarsch. Die beispiellose Unverfrorenheit, mit der einige Staaten die Menschenrechte missachteten, liess befürchten, dass menschenrechtliche Verpflichtungen bald nur noch auf dem Papier existieren und multilaterale Organisationen sich in bedeutungslose Foren für inhaltsleere «Dialoge» verwandeln könnten. In einigen Ländern machten anhaltende Angriffe auf die Unabhängigkeit der Justiz, massive Einschränkungen der Freiheitsrechte und die Unterdrückung Andersdenkender den autoritären Trend besonders deutlich. Menschenrechtsverteidiger*innen waren Einschränkungen, ungerechtfertigter Strafverfolgung und Einschüchterung ausgesetzt.

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