Julia Hall, Expertin für Terrorismusbekämpfung und Menschenrechte bei Amnesty International, war in der Woche vom 24. Januar 2020 bei der Anhörung von Wikileaks-Gründer Julian Assange vor Gericht in London anwesend. Diese Woche vor Gericht habe die Bedrohung des Rechts auf Meinungsfreiheit und Zugang zu Informationen weltweit verdeutlicht, so Julia Hall. Der potentiell abschreckende Effekt auf JournalistInnen und andere, die versuchen, Informationen im öffentlichen Interesse aus ihren Quellen preiszugeben, liege auf der Hand.
«JournalistInnen auf der ganzen Welt werden wissen – sollte Julian Assange verurteilt und ausgeliefert werden –, dass sie wegen Spionage oder nach Terrorismusgesetzen als Bedrohung der nationalen Sicherheit angeklagt werden können, nur weil sie Kriegsverbrechen oder andere Menschenrechtsverletzunen aufdecken. Das würde uns alle in Unkenntnis der Fakten und Informationen lassen, die wir brauchen, um unsere Regierungen für solche Missstände zur Rechenschaft zu ziehen», sagte Julia Hall.
«Wir haben mit Besorgnis gehört, das Julian Assange in den letzten Tagen einer Leibesvisitation unterzogen und in Handschellen herumgeführt wurde.» Julia Hall, Expertin für Terrorismusbekämpfung und Menschenrechte bei Amnesty International.
Julia Hall weiter: «Wir haben mit Besorgnis gehört, das Julian Assange in den letzten Tagen einer Leibesvisitation unterzogen und in Handschellen herumgeführt wurde. Die Behörden müssen sicherstellen, dass solche Massnahmen verhältnismässig sind. Amnesty International beabsichtigt, mit den britischen Behörden zusammenzuarbeiten, um sicherzustellen, dass Julian Assange im Gefängnis Belmarsh nicht misshandelt wird.»
Amnesty International ist ausserdem besorgt darüber, dass Assanges Recht auf ein faires Verfahrens gefährdet ist, wenn für die Anhörungen im Mai keine angemessenen Massnahmen getroffen werden, um seine effektive Teilnahme am Verfahren zu gewährleisten: «In den vergangenen vier Tagen versuchte Julian Assange wiederholt, sich an das Gericht zu wenden, indem er sagte, er könne das Verfahren nicht hören, könne nicht effektiv mit seinen Anwälten kommunizieren oder ihnen Anweisungen geben, und er könne sich aufgrund der Medikamente, die er einnimmt, nicht konzentrieren oder auf der sicheren Anklagebank konzentrieren», sagte Julia Hall.
Weltweite Petition
Amnesty International hat eine weltweite Petition lanciert, in der die US-Behörden aufgefordert werden, die Anklage gegen Julian Assange fallen zu lassen, die ausschliesslich auf seine Publikationstätigkeit bei Wikileaks zurückzuführen ist. Zur Petition