Am 20. Mai hat der zuständige High Court in Grossbritannien seine Entscheidung bekannt gegeben, dass Julian Assange die Erlaubnis erhält, gegen seine Auslieferung an die USA Rechtsmittel einzulegen. Zuvor hatten die US-Behörden nach einer Anhörung am 20. und 21. Februar neue diplomatische Zusicherungen abgegeben.
Amnesty International hat ein weiteres Mal ihre Besorgnis darüber zum Ausdruck gebracht, dass Assange im Falle einer Auslieferung an die USA schwere Menschenrechtsverletzungen drohen, und vor einer tiefgreifenden «abschreckenden Wirkung» auf die weltweite Medienfreiheit gewarnt. «Die Entscheidung des High Court ist eine seltene positive Nachricht für Julian Assange und alle Verfechter*innen der Pressefreiheit», sagt Simon Crowther, Rechtsberater bei Amnesty International.
Amnesty International ist der Ansicht, dass Assange im Falle einer Auslieferung an die USA schwere Misshandlungen drohen, einschliesslich Isolationshaft, die gegen das Verbot von Folter und anderen Misshandlungen verstossen würde. «Der anhaltende Versuch der USA, Assange strafrechtlich zu verfolgen, gefährdet die Medienfreiheit weltweit. Er zieht die völkerrechtlichen Verpflichtungen der USA und ihr erklärtes Engagement für die Meinungsfreiheit ins Lächerliche», so Simon Crowther weiter. «Mit dem Versuch, ihn zu inhaftieren, senden die USA die unmissverständliche Botschaft, dass sie das Recht auf freie Meinungsäusserung nicht respektieren, und dass sie Journalist*innen und Verleger*innen auf der ganzen Welt warnen möchten, dass auch sie ins Visier genommen werden könnten, wenn sie geheimes Material erhalten und veröffentlichen – selbst, wenn dies im öffentlichen Interesse liegt.»
Während der Kampf vor den britischen Gerichten weitergeht, fordert Amnesty International die USA auf, dieser Geschichte endlich ein Ende zu setzen, indem sie alle Anklagen gegen Assange fallen lassen. Simon Crowther sagt: «Damit würde der Prozess in Grossbritannien sofort eingestellt und Julian Assange wäre frei. Assange hat bereits fünf Jahre in Grossbritannien im Gefängnis verbracht, einen Grossteil davon willkürlich.»
