Lettland
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Lettland Geflüchtete willkürlich inhaftiert, gefoltert und zur «freiwilligen» Rückkehr gezwungen
In Lettland haben die Behörden Geflüchtete und Migrant*innen gewaltsam über die belarussische Grenze zurückgeschoben und viele von ihnen schweren Menschenrechtsverletzungen ausgesetzt, darunter auch Folter und geheime Haft, die dem Verschwindenlassen gleichkommen könnte. -
Europa und Zentralasien
Angriffe auf die Justiz, Einschränkung der Grundrechte, exzessive Polizeigewalt als Reaktion auf Proteste und Einschüchterung von Menschenrechtsverteidiger*innen und Oppositionellen sind nur einige der Menschenrechtsprobleme in Europas. Je nach Land treten diese mit unterschiedlicher Intensität zutage. Eine weitere menschenrechtliche Herausforderung für Europa liegt darin, Menschen auf der Flucht vor Gewalt und Not gerecht auf die Länder des Kontinents zu verteilen. Statt dessen wird die Zuständigkeit an Länder ausgelagert, in welchen den Notsuchenden eine menschenunwürdige Behandlung droht. -
«Baltic Pride» in Riga verboten Riga verletzt das Recht von Schwulen und Lesben, friedlich zu demonstrieren
Amnesty International verurteilt das Verbot der « Baltic Pride», die für diesen Samstag, 16. Mai, geplant war. Der Stadtrat von Riga, der Hauptstadt von Lettland, hat heute dem bereits erlaubten Marsch von Schwulen und Lesben die Bewilligung entzogen, an dem sich 70 Aktivistinnen und Aktivisten von Amnesty International aus der Schweiz und 22 weiteren europäischen Ländern beteiligen wollen.