Polen
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Populismus Im Namen des «Volkes»
Populismus – das Wort ist in den Medien allgegenwärtig. Doch Politikwissenschaftler und Soziologinnen sind sich keineswegs einig, was darunter zu verstehen ist. -
Unterdrückung von friedlichen Protesten in Polen «Überwacht, schikaniert und strafrechtlich verfolgt»
Das harte Durchgreifen der polnischen Regierung gegen friedliche Protestierende ist ganz offensichtlich ein Versuch, die Bevölkerung von weiteren Demonstrationen abzuschrecken. Zu diesem Schluss kommt Amnesty International in einem aktuellen Bericht. -
Polen Veto des Präsidenten verhindert umstrittene Justizreform
Der polnische Präsident Andrzej Duda hat sein Veto gegen zwei der Gesetzesentwürfe zur umstrittenen Justizreform in Polen angekündigt. Die Reformen hätten der amtierenden Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość – PiS) weitreichende Befugnisse zur Kontrolle über die Justiz eingeräumt. Gauri Van Gulik, stellvertretende Direktorin für die Region Europa bei Amnesty International, begrüsst diesen Schritt. -
Polen Absolutes Abtreibungsverbot abgelehnt
Am 6. Oktober stimmte das polnische Parlament mit grosser Mehrheit gegen einen geplanten Gesetzentwurf zur Verschärfung der ohnehin schon strengen Abtreibungsgesetze. Amnesty International wertet dies als Erfolg für die Rechte von Frauen und Mädchen in Polen. -
Dossier Pressefreiheit Kultur, Geschichte, Patriotismus
Unter dem Eindruck des neuen polnischen Mediengesetzes haben bereits einige bekannte Fernsehmacherinnen und Journalisten aus Protest ihren Rücktritt erklärt. Eine davon ist Katarzyna Janowska, die bisherige Direktorin des Kultursenders TVP Kultura.
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