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Russische Spezialeinheiten werden für die Mega-Sportanlässe wie die Olympischen Spiele in Sotschi oder die Fussball-WM 2018 trainiert. © ree Wind 2014 / Shutterstock.com

Russland

Die Meinungsäusserungs- sowie die Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit sind in Russland stark eingeschränkt. MenschenrechtsverteidigerInnen werden verfolgt und bestraft. Das «Agentengesetz» stellt NGOs unter den Generalverdacht der Spionage. LGBTI-Menschen werden diskriminiert und zum Teil verfolgt - besonders schlimm ist die Situation in Tschetschenien.

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Die gewaltsame Niederschlagung von Kundgebungen und die Inhaftierung von Protestierenden ist bezeichnend dafür, wie der Kreml schon seit Jahren gegen friedliche Protestkundgebungen vorgeht.

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Die tschetschenischen Behörden haben eine neue Welle der Verfolgung losgetreten, die sich gegen Menschen richtet, von welchen behauptet wird, sie seien schwul oder lesbisch. Hierfür hat Amnesty International glaubwürdige Berichte erhalten. Seit Dezember 2018 sind mindestens zwei Menschen zu Tode gefoltert worden.

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Mit Beginn der dritten Amtszeit von Präsident Wladimir Putin im Jahr 2012 wurde der Handlungsspielraum für ziviles Engagement stark eingeschränkt. Ausserdem werden Menschenrechtsverteidiger und Aktivistinnen immer häufiger zur Zielscheibe gewaltsamer Übergriffe und willkürlicher Festnahmen.

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