Die versiegelte Tür des Büros von Amnesty International in Moskau. © Amnesty International
Die versiegelte Tür des Büros von Amnesty International in Moskau. © Amnesty International

Russland Büro von Amnesty in Moskau wurde versiegelt

3. November 2016
Die russischen Behörden haben das Büro von Amnesty International in Moskau geschlossen. Die Tür zur Geschäftsstelle wurde über Nacht versiegelt. Noch ist der Hintergrund unklar.

Als die MitarbeiterInnen des Moskauer Büros von Amnesty am 2. November zur Arbeit kamen, fanden sie völlig überraschend das Büro versiegelt vor. An der Tür eine Notiz der kommunalen Behörden, die Personen davor warnt, das Büro zu betreten.

«Wir wissen nicht, was die Moskauer Behörden dazu veranlasst hat, unseren Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen den Zutritt zu unserem Büro zu verhindern», sagt John Dalhuisen, Europa-Direktor von Amnesty International. «Es handelt sich dabei um eine unangenehme Überraschung ohne jegliche Vorwarnung.»

«Angesichts des aktuellen Klimas für zivilgesellschaftliche Arbeit in Russland, gibt es alle möglichen plausiblen Erklärungen. Es ist aber zu früh, um Schlussfolgerungen zu ziehen. Wir arbeiten daran, die Situation so schnell wie möglich aufzuklären und hoffen sehr, dass es eine einfache administrative Erklärung für diesen Rückschlag für unsere Arbeit gibt.»

Am folgenden Tag begründete die Stadtverwaltung die Aktion mit dem Argument, Amnesty habe die Miete nicht bezahlt. Man habe Amnesty vor drei Monaten gewarnt. Amnesty widerspricht dieser Darstellung: «Wir sind zu 100 Prozent sicher, dass wir alle unsere Verpflichtungen als Mieter erfüllt haben», so Dalhuisen. Die Moskauer MitarbeiterInnen können die Mietzahlungen belegen und sie hätten auch nie eine Mahnung gekriegt.

Die kurze Nachricht, die beim Moskauer Büro der Organisation, hinterlassen wurde – das Büro wird direkt von den kommunalen Behörden der Stadt gemietet – sagte, dass das Gebäude «Eigentum einer Stadt der Russischen Föderation» wäre und dass es niemand ohne Begleitung eines Beamten der Stadt betreten könne. Die Schlösser waren ausgewechselt und das Alarmsystem entfernt worden. Die Stromversorgung schien unterbrochen worden zu sein.

MitarbeiterInnen von Amnesty International versuchen, die Situation aufzuklären.