Der usbekische Journalist Ali Feruz war vor neun Jahren nach Russland geflüchtet. Nun sollte er in seine Heimat abgeschoben werden, wo ihm Haft und Folter drohen, weil er homosexuell ist. In Usbekistan ist einvernehmlicher Geschlechtsverkehr zwischen Männern eine Straftat. Ein Moskauer Gericht hat die Abschiebung jetzt vorerst gestoppt. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hatte zuvor entschieden, dass eine Ausweisung zum jetzigen Zeitpunkt unrechtmässig sei.
Ein Bezirksgericht in Moskau hatte am 1. August entschieden, dass Ali Feruz, der mit bürgerlichem Namen Khudoberdi Nurmatov heisst, nach Usbekistan abgeschoben werden sollte. Unmittelbar nach diesem Entscheid versuchte Ali Feruz noch im Gerichtsgebäude, sich das Leben zu nehmen. Beim Rücktransport zur Haftanstalt sollen ihn Sicherheitskräfte misshandelt haben.
Verfügung des EGMR war ausschlaggebend für Auslieferungsstopp
Am 4. August verordnete der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) eine einstweilige Verfügung gestützt auf Regel 39, um die russischen Behörden davon abzuhalten, den Journalisten auszuliefern bis der EGMR in seinem Fall ein Urteil gesprochen hat.
Russland hat Regel 39 in der Vergangenheit schon mehrmals verletzt, so dass der Entscheid des Moskauer Gerichts vom 7. August, den Journalisten vorläufig nicht auszuliefern, einigermassen überraschend kam. Ali Feruz bleibt jedoch in Abschiebehaft während sein Fall vom EGMR behandelt wird. Der Richter schenkte seinen Anschuldigungen, von Sicherheitskräften misshandelt worden zu sein, keinerlei Beachtung, obwohl Ali Feruz beim zweiten Gerichtstermin blaue Flecken am Rücken aufwies.
Amnesty International begrüsst zwar den Entscheid, Ali Feruz nicht nach Usbekistan auszuliefern, bezeichnet jedoch sein weiteres Verbleiben in Haft als eine Schande. «Ali Feruz hat absolut keine Straftat begangen und es könnte Monate oder gar Jahre dauern bis der EGMR zu einem Entscheid in seinem Fall kommt», sagt Denis Krivosheev, stellvertretender Direktor für Europa und Zentralasien von Amnesty International.
Amnesty International ruft die russischen Behörden dazu auf, Ali Feruz umgehend freizulassen.