Ein friedlicher Demonstrant wird am 27. Juli 2019 während einer Kundgebung für freie Wahlen in Moskau festgenommen. ©  AI
Ein friedlicher Demonstrant wird am 27. Juli 2019 während einer Kundgebung für freie Wahlen in Moskau festgenommen. © AI

Russland Nach friedlichen Kundgebungen Hunderte festgenommen

5. August 2019
Die gewaltsame Niederschlagung von Kundgebungen und die Inhaftierung von Protestierenden ist bezeichnend dafür, wie der Kreml schon seit Jahren gegen friedliche Protestkundgebungen vorgeht.

Am 3. August 2019 nahm die Polizei in Moskau über 590 Menschen fest, die an einer «unbewilligten» Kundgebung teilgenommen hatten. Eine Woche zuvor wurden bei Protesten fast 1400 Menschen inhaftiert.

«Die russischen Behörden haben gezeigt, dass sie nur Geringschätzung übrig haben für das Grundrecht der Versammlungsfreiheit. Tausende von Russinen und Russen sind in den letzten Wochen wiederholt auf die Strasse gegangen, um gegen Wahlmanipulation und gegen die Diskriminierung von Oppositionskandidatinnen und -kandidaten zu demonstrieren. Die Sicherheitskräfte antworteten mit brutaler Repression und lösten die friedlichen Proteste gewaltsam auf», sagt Natalia Zviagina, Direktorin des Amnesty-Büros in Moskau.

Amnesty International war an den Protesten vom 27. Juli 2019 in beobachtender Rolle vor Ort und bezeugt, dass es bis zum Eingreifen der Polizei zu keinerlei Gewaltakten gekommen sei.

«Wir fordern die russische Regierung dazu auf, den staatlichen Menschenrechtsverpflichtungen Respekt zu verschaffen und dafür zu sorgen, dass die Versammlungsfreiheit gewährleistet ist. Die unhaltbaren Klagen wegen «Anstiftung zum Massenaufruhr», die gegen mindestens zehn Demonstrierende hängig sind, müssen fallen gelassen werden und alle friedlich Demonstrierenden frei gelassen werden», sagt Natalia Zviagina weiter.