Oyub Titiev im Gerichtssaal. Er musste der Verhandlung in einem Käfig beiwohnen, was in der russischen Föderation häufig ist. © AI
Oyub Titiev im Gerichtssaal. Er musste der Verhandlung in einem Käfig beiwohnen, was in der russischen Föderation häufig ist. © AI

Russland Menschenrechtsverteidiger Oyub Titiev zu Unrecht verurteilt

19. März 2019
Am 18. März 2019 verurteilte das Stadtgericht von Schali in Tschetschenien den Menschenrechtsverteidiger und Gewissensgefangenen Oyub Titiev wegen «Drogenbesitzes» zu vier Jahren Haft in einer Strafkolonie. Oyub Titiev ist der Leiter des tschetschenischen Büros der Menschenrechtsorganisation Memorial. Er befand sich vor seiner Verurteilung schon ein Jahr und zwei Monate in Haft.

«Die Verurteilung zu vier Jahren Haft ist ein Frontalangriff auf die Vernunft, auf die Gerechtigkeit und auf die Grundrechte von Oyub Titiev», sagt Marie Struthers, Verantwortliche für Osteuropa und Zentralasien bei Amnesty International.

Einmal mehr wurde die Justiz als Instrument genutzt, um einen Menschenrechtsverteidiger zum Schweigen zu bringen – einen der letzten in Tschetschenien.Marie Struthers, Verantwortliche für Osteuropa und Zentralasien bei Amnesty International

«Das Gericht hat ihn schuldig gesprochen trotz aller Beweise, die auf das Gegenteil hindeuten. Dies zeigt auf, in welch desolatem Zustand das russische Rechtssystem ist. Einmal mehr wurde die Justiz als Instrument genutzt, um einen Menschenrechtsverteidiger zum Schweigen zu bringen – einen der letzten in Tschetschenien.»

«Als dieser Schauprozess seinen Anfang nahm, rief die Menschenrechtsgemeinschaft die russischen Behörden dazu auf, das Gerichtsverfahren ausserhalb von Tschetschenien weiterzuführen, um die Chancen eines fairen Prozesses für Oyub Titiev zu erhöhen. Doch die russischen Behörden haben sogar diese Minimalforderung abgelehnt, was sie zu Mitschuldigen an diesem Justizskandal macht.»

Amnesty International ruft die russischen Behörden dazu auf, Oyub Titiev bedingungslos frei zu lassen. Er ist ein Gewissensgefangener und wurde einzig wegen seiner Menschenrechtsarbeit verurteilt.

 

 Zusätzliche Informationen

Am 11. März 2019 hielt Oyub Titiev seine Abschlusserklärung vor Gericht. Lesen Sie hier die englische Übersetzung.