2006
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Schweiz Naivität oder Absicht?
Glencore wird zum Stachel im Fleisch von Aussenminister Ignazio Cassis -
Rückführungsentscheid nach Eritrea Uno-Ausschuss gegen Folter rügt die Schweiz
Der Uno-Ausschuss gegen Folter ist zum Schluss gekommen, dass die Schweizer Asylbehörden mit einem Wegweisungsentscheid nach Eritrea die Anti-Folter-Konvention verletzt haben. Der Ausschuss kritisiert insbesondere das Bundesverwaltungsgericht, welches die Beschwerde eines eritreischen Asylsuchenden im vornherein als aussichtslos bezeichnete und in einem sehr summarischen Verfahren erledigte. Amnesty International fordert in jedem Fall eine sorgfältige Einzelfallprüfung, wenn Risiken wie Folter oder Zwangsarbeit bestehen. -
Dublin-Verordnung Zehn Jahre Dublin-Verordnung: Zivilgesellschaft läutet die Alarmglocken
Heute vor zehn Jahren ist die Schweiz dem Schengen/Dublin-Raum beigetreten. Die Organisationen, die sich für die Flüchtlinge und deren Rechte einsetzen, läuten die Alarmglocken: die Schweizer Asylbehörden müssen vermehrt auf die Asylgesuche besonders verletzlicher Menschen eintreten. -
Schweiz «Korrektur-Initiative» lanciert: Gegen Waffenexporte in Bürgerkriegsländer
Waffenexporte in Bürgerkriegsländer und in Staaten, die systematisch und schwerwiegend Menschenrechte verletzen, sollen ein für alle Mal verhindert werden: Eine breite Allianz von NGOs, Parteien und Hilfswerken möchte, dass Parlament und Bevölkerung über Regelungen zu Kriegsmaterialexporten mitbestimmen können, und lanciert deshalb die Korrektur-Initiative. -
Kriminalisierung der Solidarität Flüchtlingshelferin in Brig verurteilt – Amnesty International kritisiert Urteil scharf
Amnesty International kritisiert das Urteil des Bezirksgerichts in Brig gegen die Menschenrechtsaktivistin Anni Lanz scharf. Die 72-Jährige hatte im Februar dieses Jahres einem schwer traumatisierten afghanischen Asylsuchenden, der bei minus 10 Grad im Freien schlafen musste und Erfrierungen hatte, über die Grenze geholfen. Zwar hob der Richter eine bedingte Geldstrafe gegen Anni Lanz auf, im Gegenzug aber verurteilte er sie zu einer höheren Busse und auferlegte ihr höhere Verfahrenskosten.
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