Waffenlager in Albanien - eine Lieferung für die DR Kongo © AI
Waffenlager in Albanien - eine Lieferung für die DR Kongo © AI

Schweizer Firmen in Waffenkäufe in den Irak verwickelt

10. Mai 2006
Firmen finden immer ausgefeiltere Wege, um Hunderttausende Tonnen von Waffen in die ganze Welt zu liefern. Ein Grossteil davon gelangt in Entwicklungsländer und erhalten so einige der weltweit schlimmsten Konflikte am Leben. Wie der im Mai 2006 erschienene Bericht von Amnesty Internatioal und TransArms zeigt, sind auch Schweizer Unternehmen in diese Waffendeals involviert.

Der Bericht von Amnesty International (AI) und TransArms zeigt ausserdem auf, wie ein Netz aus Mittelsmännern den wichtigsten Waffenlieferanten den Zugang zu Entwicklungsländern erleichtert. Zukünftig werden mehr als zwei Drittel der weltweiten Importe im Verteidigungssektor auf Entwicklungsländer fallen, welche noch in den 1990er Jahren kaum einen Anteil von 50 Prozent erreicht haben.

«Waffenhändler und Transportfirmen sind für zahlreiche Waffenlieferungen verantwortlich, die bei Massakern, Vergewaltigungen und Vertreibungen von Zivilpersonen im Sudan und in der Demokratischen Republik Kongo zum Einsatz gekommen sind», erklärte Brian Wood, der Verantwortliche der Studie zu Waffenhandel und Sicherheit bei AI. «Die Grenzkontrollen sind oft unzureichend und noch immer haben nur ungefähr 35 Staaten Waffenhandelsgesetze eingeführt. Unter diesen Umständen sind weitere Katastrophen im Bereich der Menschenrechte fast unumgänglich.»

Der Bericht veranschaulicht anhand von Fallbeispielen den unverantwortlichen, ungeregelten und geheimen Umgang mit Waffentransporten. Betroffen sind auch Schweizer Unternehmen:

  • Hunderttausende von Waffen und Millionen von Patronen aus den Beständen des Kriegs in Bosnien-Herzegowina wurden heimlich unter der Verantwortung des US-amerikanischen Verteidigungsministeriums exportiert. Der Transport, der offenbar in den Irak ging, hing von einer Kette von Handelsunternehmen und privaten Spediteuren ab. Darunter befindet sich auch ein Waffenhandelsunternehmen aus Laufen im Kt. Baselland.
  • Wichtige Waffenlagerbestände wurden durch eine israelische Firma mit Sitz in der Schweiz und einen schweizerischen Handelspartner von Serbien-Montenegro in den Irak und nach Afghanistan exportiert.

Diese Firmen können auf der Basis des Schweizer Rechts nicht belangt werden, aber sie tragen sicherlich eine moralische Verantwortung gegenüber zahlreichen Verletzungen der Menschenrechte, welche im Irak und in Afghanistan begangen werden.

Der Bericht «Dead on Time – arms transportation, brokering and the threat to human rights» (AI-Index: ACT 30/007/2006) kann heruntergeladen werden unter:

Der vollständige Bericht in Englisch auf www.amnesty.org