Schweiz Gewissensprüfung für Zivildienst abgeschafft

22. September 2008
Für den Ständeratspräsidenten Hans Altherr waren vor allem finanzielle Gründe ausschlaggebend, um die Gewissensprüfung abzuschaffen: Selbst wenn die Zahl der Gesuche zunehme, könnten mit der Abschaffu

Für den Ständeratspräsidenten Hans Altherr waren vor allem finanzielle Gründe ausschlaggebend, um die Gewissensprüfung abzuschaffen: Selbst wenn die Zahl der Gesuche zunehme, könnten mit der Abschaffung der Gewissensprüfung jährlich 3,6 Millionen Franken eingespart werden, sagte er gemäss der Neuen Zürcher Zeitung. Bundesrätin Doris Leuthard erklärte zudem, dass die Zulassungskommission bis anhin nicht immer erkennen konnte, ob ethisch schützenswerte Gründe vorlägen.

Die kleine Kammer nahm die Abschaffung mit 31 Stimmen ohne Gegenstimme an. Gleichzeitig verabschiedete sie die Erhöhung der Mindestabgabe für den Wehrpflichtersatz von 200 auf 400 Franken.

Amnesty International setzt sich seit Jahrzehnten weltweit dafür ein, dass Militärdienstverweigerern ein ziviler Ersatzdienst ermöglicht wird. Die Schweizer Sektion hat sich im Vernehmlassungsverfahren der laufenden Gesetzesrevision geäussert. Zur Stellungnahme »