2010
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AI Aktiv: Karin Urech Von Baden bis Basel
Hat Karin Urech zwischendurch einmal genug von Amnesty International, nützt es nichts, wenn sie sich zu Hause verkriecht: Eine ihrer beiden Mitbewohnerinnen ist wie sie Mitglied in der Amnesty-Jugendgruppe Baden. In der Küche ihrer Basler Wohngemeinschaft entstehen also manchmal die Pläne für die nächste Aktion. -
Interview «Die Wut konservieren»
Der 20-jährige Slam-Poet Laurin Buser fasst das Lebensgefühl seiner Generation in Worte. Der Basler spricht über den Sinn des Einsatzes für eine «bessere Welt», den Eigennutzen der Politik und seinen Auftritt an der Amnesty-Benefizveranstaltung «Stille Kracht». -
Brennpunkt Klare Regeln für Konzerne
Allen wohlklingenden Versprechen zum Trotz: Es gibt Schweizer Unternehmen, welche Menschenrechte und Umwelt missachten. -
Amnesty-Bericht zum Waffenhandel mit repressiven Regimes Schweizer Waffen im Nahen Osten und in Nordafrika
Ein neuer Bericht von Amnesty International befasst sich mit Waffenlieferungen in den Nahen Osten und nach Nordafrika. Die Menschenrechtorganisation untersucht die Waffentypen, die für die Unterdrückung der Aufstände in Bahrain, Ägypten, Libyen, Syrien und im Jemen zum Einsatz kamen. Der Bericht geht der Frage nach, wer seit 2005 diese Waffen geliefert hat. Auch die Schweiz steht auf der Liste der Herkunftsländer. -
Schweiz / Streubomben Skandalöse Entscheidung
Amnesty International kritisiert eine Entscheidung der sicherheitspolitischen Kommission gegen das Verbot von Streubomben. -
«Die Nothilfe: eine Sackgasse für alle» Über 20'000 unterzeichnen Nothilfe-Petition
Im Februar 2011 lancierten Amnesty International, Solidarité sans frontières, die Schweizerische Beobachtungsstelle für Asyl- und Ausländerrecht sowie die Schweizerische Flüchtlingshilfe im Rahmen der Kampagne «Nothilfe: eine Sackgasse für alle» eine Petition zur Verbesserung der Situation von NothilfebezügerInnen. Am 18. Oktober wurde diese Petition an Bundesrätin Sommaruga übergeben. Über 20'000 Personen haben unterzeichnet. Die Unterschriftensammlung war Teil einer gemeinsamen, schweizweiten Kampagne, die im Februar 2011 durch die vier Organisationen lanciert wurde, um auf die prekäre und höchst problematische Situation der Betroffenen aufmerksam zu machen. -
Zwangsausschaffungen Verzicht auf Level IV-Ausschaffungen
Abegschlossene Petition an die Justiz- und Polizeidirektorenkonferenz zum Verzicht auf Level IV-Ausschaffungen und Beachten der Empfehlungen des europäischen Komitees zur Verhütung von Folter. -
Interview Drei Fragen an den Regisseur Fernand Melgar
In «Vol spécial» ist das Ausschaffungsgefängnis in Frambois (Kanton Genf) zu sehen. Sie zeigen aber keine Bilder einer Zwangsausschaffung. Warum nicht? -
Film Vol spécial
Am 29. September 2011 startet Fernand Melgars Film «Vol Spécial» in den Deutschschweizer Kinos. Der westschweizer Regisseur zeigt in seinem neuen Film das Schicksal von Ausschaffungshäftlingen im Genfer Gefängnis Frambois. -
Genitalverstümmelung Die Schweiz verabschiedet einen fortschrittlichen Gesetzesartikel
Nach dem Vorbild verschiedener europäischer Staaten, insbesondere Frankreich, hat das Schweizer Parlament einen neuen Artikel 124 ins Strafgesetzbuch aufgenommen, der jegliche Form weiblicher Genitalverstümmelung verbietet. -
Asyl und Migration Nothilferationen für Schweizer Parlamentarier
Amnesty International, die Schweizerische Flüchtlingshilfe, Solidarité sans frontières und die Schweizerische Beobachtungsstelle für Asyl- und Ausländerrecht haben vor dem Bundeshaus auf die prekäre Situation von Asylsuchenden in der Nothilfe aufmerksam gemacht. -
Film Inhaftiert und ausgeschafft
In Schweizer Gefängnissen sitzen auch Menschen, deren einziges Verbrechen eine fehlende Aufenthaltsbewilligung ist. Regisseur Fernand Melgar schaute hinter die Kulissen. -
Menschenrechte ins Blatt gerückt
Der Publizist und Fernsehmoderator Hannes Britschgi machte seine ersten journalistischen Erfahrungen im Rahmen einer Festzeitung für Amnesty International. -
Standpunkt Kein Geld von Potentaten
Politisch exponierte Personen sollten schon bei einer Kontoeröffnung darlegen, wie sie das Geld legal erworben haben, findet Andreas Missbach, Finanzexperte der entwicklungspolitischen Organisation Erklärung von Bern (EvB). -
Fairplay im Wahlkampf
Amnesty International unterstützt die Kampagnen «Fairplay im Wahlkampf» und «Unsere vielfältige Schweiz». Die Organisation setzt sich damit gegen Ausgrenzung, Diffamierung und Rassismus im Wahlkampf ein. -
Schweiz Zwischenfall bei Ausschaffung
Vor einem Ausschaffungsflug nach Nigeria ist es am 7. Juli 2011 am Flughafen Zürich zu einem Zwischenfall gekommen. Ein abgewiesener Asylsuchender, der sich weigerte, das Flugzeug zu betreten, wurde von Polizisten zur Maschine gezerrt. Er erhielt Faustschläge und einen Schlag mit dem Schlagstock. Die Ausschaffung eines zweiten abgewiesenen Asylsuchenden konnte ebenfalls nicht durchgeführt werden. Die beiden wurden ins Gefängnis zurückgebracht. -
Entscheid über Zuständigkeit Minarett-Verbot: EGMR tritt nicht auf Klage ein
Amnesty International nimmt Kenntnis vom Entscheid des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR), nicht auf die Klage von muslimischen Organisationen aus der Schweiz gegen das Minarett-Bauverbot einzutreten. Die entsprechende Volksinitiative wurde 2009 angenommen. Die Menschenrechtsorganisation nimmt zur Kenntnis, dass sich der Gerichthof nicht inhaltlich dazu äussert, ob der Initiativetext mit internationalen Konventionen vereinbar sei. Die Frage nach der Verhältnismässigkeit und dem Diskriminierungsverbot bleibt offen. -
Engagement für inhaftierten Berufskollegen Viktor Giacobbo übergibt 25'000 Unterschriften
Viktor Giacobbo hat heute der diplomatischen Vertretung von Myanmar (Burma) in Genf persönlich 25'000 Unterschriften für die sofortige Freilassung des burmesischen Komikers Zarganar überbracht. Der Berufskollege hatte seine Regierung kritisiert und wurde deswegen zu 35 Jahren Haft verurteilt. Zarganar ist einer von rund 2'200 politischen Gefangenen in Myanmar (Burma). Amnesty International befürchtet, dass er in Haft gefoltert und misshandelt wird. -
Vernehmlassung Ausbau der Verfassungsgerichtbarkeit
Schon anlässlich der Totalrevision der Bundesverfassung 1999 wurde die Einführung der Verfassungsgerichtsbarkeit gegenüber Bundesgesetzen diskutiert. Durch die Einführung der Verfassungsgerichtsbarkeit würde die Durchsetzung der Menschenrechte gegenüber dem Bundesgesetzgeber verbessert. Amnesty International begrüsst einen solchen Ausbau der Verfassungsgerichtsbarkeit. -
Schweiz - Österreich Ex-Polizeichef von Guatemala muss ausgeliefert oder vor Gericht gestellt werden
Österreich und die Schweiz müssen sicherstellen, dass die ehemaligen hochrangigen Polizeifunktionäre Javier Figueroa Díaz und Erwin Sperisen sich vor Gericht verantworten müssen.
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