2011
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«Die Nothilfe: eine Sackgasse für alle» Über 20'000 unterzeichnen Nothilfe-Petition
Im Februar 2011 lancierten Amnesty International, Solidarité sans frontières, die Schweizerische Beobachtungsstelle für Asyl- und Ausländerrecht sowie die Schweizerische Flüchtlingshilfe im Rahmen der Kampagne «Nothilfe: eine Sackgasse für alle» eine Petition zur Verbesserung der Situation von NothilfebezügerInnen. Am 18. Oktober wurde diese Petition an Bundesrätin Sommaruga übergeben. Über 20'000 Personen haben unterzeichnet. Die Unterschriftensammlung war Teil einer gemeinsamen, schweizweiten Kampagne, die im Februar 2011 durch die vier Organisationen lanciert wurde, um auf die prekäre und höchst problematische Situation der Betroffenen aufmerksam zu machen. -
Abgewiesene Asylsuchende Nothilfe: Eine Sackgasse
Das Nothilfe-System im Asylwesen muss grundsätzlich in Frage gestellt werden. Zu diesem Zweck startet am 3. Februar 2011 schweizweit eine Kampagne der vier im Asylbereich tätigen Organisationen Amnesty International, Schweizerische Flüchtlingshilfe SFH, Schweizerische Beobachtungsstelle für Asyl- und Ausländerrecht und Solidarité sans frontières. Rund 5800 zurückgewiesene Asylsuchende sind der Nothilfe unterworfen. Einem System, das zu sozialer Isolation, zahlreichen behördlichen Schikanen und zu einem Leben in Ungewissheit führt und die Betroffenen so an einem Leben in Würde hindert. Die Zustände in der Nothilfe sind besonders für als verletzlich geltende Personen schwer zu ertragen. So leiden Ältere und Traumatisierte, alleinerziehende oder schwangere Frauen und unbegleitete Minderjährige besonders stark unter den schwierigen Lebensbedingungen. Anderseits ist es zweifelhaft, ob die Nothilfe die bezweckte abschreckende Wirkung hat: Alleine 12 bis 17% der Nothilfe-Bezüger verlassen die Schweiz nachweislich. -
Kampagne gegen die Nothilfe in der Schweiz Was bedeutet das Nothilferegime für Frauen?
Seit einigen Jahren erhalten abgewiesene Asylsuchende in der Schweiz keine Sozialhilfe mehr, sondern nur noch so genannte Nothilfe: Ein Minimum an Geld- oder Sachwerten zum Überleben, Notunterkunft etwa in Zivilschutzräumen, Containern oder so genannten «Sachabgabezentren», und Notfallmedizin. Ziel dieses Regimes ist es, den Betroffenen das Leben so zu erschweren, dass sie auf die eine oder andere Art verschwinden. Was bedeutet es für Frauen?