Schweiz Zwischenfall bei Ausschaffung

11. Juli 2011
Vor einem Ausschaffungsflug nach Nigeria ist es am 7. Juli 2011 am Flughafen Zürich zu einem Zwischenfall gekommen. Ein abgewiesener Asylsuchender, der sich weigerte, das Flugzeug zu betreten, wurde von Polizisten zur Maschine gezerrt. Er erhielt Faustschläge und einen Schlag mit dem Schlagstock. Die Ausschaffung eines zweiten abgewiesenen Asylsuchenden konnte ebenfalls nicht durchgeführt werden. Die beiden wurden ins Gefängnis zurückgebracht.

Amnesty International fordert den zuständigen Regierungsrat auf, eine sofortige unabhängige Untersuchung des ganzen Ablaufs zu machen und zwar vom Moment an, in dem die Person aus der Zelle im Flughafengefängnis Zürich geholt wurde, bis zum Moment, in dem sie wieder in die Zelle gebracht worden ist.

Die Organisation fordert ausserdem den Direktor des Bundesamts für Migration auf, per sofort bei allen Spezialflügen unabhängige BeobachterInnen vorzusehen und die Abläufe systematisch filmen zu lassen.

Amnesty International anerkennt die Wichtigkeit und Notwendigkeit der Polizeiarbeit. Die Aufgabe der Polizei ist es, solche Ausschaffungen ohne Verletzung der Menschenrechte vonstatten gehen zu lassen. Amnesty International hat bereits in der Vergangenheit verschiedentlich Klagen von abgewiesenen Asylsuchenden erhalten, die über Schläge und andere Misshandlungen durch die Zürcher Flughafenpolizei berichteten, nachdem sie sich geweigert hatten, mit einem Linienflug mitzureisen.