Manon Schick, Generalsekretärin der Schweizer Sektion von Amnesty International, hat dem Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) aus Anlass der zweiten Universellen Periodischen Überprüfung (UPR) des Landes vor dem Uno-Menschenrechtsrat die Empfehlungen einer aus 46 NGOs bestehenden Koalition übergeben.
Zu den wichtigsten Forderungen gehört, dass das Schweizerische Kompetenzzentrum für Menschenrechte effektiver arbeiten müsse. Bislang verdiene es seinen Namen aus Sicht der NGOs noch nicht. Das Schweizer Parlament solle zudem Sorge dafür tragen, dass Volksabstimmungen nicht gegen Menschenrechte verstossen. Ausserdem fehle in der Schweiz nach wie vor ein allgemeines Anti-Diskriminierungsgesetz. Zudem müssten wirtschaftliche, soziale und politische Rechte einklagbar sein.
«Die Schweiz ist weit davon entfernt, eine schlechte Schülerin in Sachen Menschenrechte zu sein», so Manon Schick in ihrem Fazit, «aber im Gegensatz zu dem, was viele glauben, ist die Situation bei weitem nicht perfekt und es müssen noch zahlreiche Fortschritte gemacht werden».
