Der Uno-Menschenrechtsrat wird die Schweiz im November wieder überprüfen. © Uno
Der Uno-Menschenrechtsrat wird die Schweiz im November wieder überprüfen. © Uno

Vereinte Nationen / Schweiz Uno-Menschenrechtsrat überprüft Schweiz zum dritten Mal

5. Mai 2017
Im Rahmen der allgemeinen regelmässigen Überprüfung (UPR, Universal Periodic Review) kontrolliert der Uno-Menschenrechtsrat die Einhaltung der Menschenrechte in den Mitgliedsstaaten. Alle viereinhalb Jahre muss ein Staat Fragen der anderen Mitgliedsstaaten zur Situation der Menschenrechte im Land beantworten und Empfehlungen folgen, um internationale Verpflichtungen besser umzusetzen. Im November ist die Schweiz wieder an der Reihe.

Die ersten beiden Überprüfungen der Schweiz fanden 2008 und 2012 statt. Nun folgt die dritte. Organisationen der Zivilgesellschaft konnten zu diesem Zweck Empfehlungen aussprechen, das heisst, ihre Einschätzung der Menschenrechtssituation in der Schweiz darlegen.

Diese Stellungnahmen werden vom Uno-Hochkommissariat für Menschenrechte gesammelt und anschliessend den anderen Staaten zur Verfügung gestellt, ebenso wie der Bericht der Schweiz und die Beobachtungen der Überprüfungsinstanzen für internationale Verträge oder besondere Verfahren der Uno. Die Organisationen der Zivilgesellschaft formulieren ihre Empfehlungen auf der Grundlage ihrer Prioritäten. Die Mitgliedstaaten des Uno-Menschenrechtsrates können sich für ihre Empfehlungen daran orientieren.  

Das Internationale Sekretariat von Amnesty International hat gemeinsam mit der Schweizer Sektion einen eigenen Bericht mit 17 Empfehlungen für den Bundesrat und die Kantone verfasst – mit Fokus auf dem Asylrecht, der Diskriminierung und dem Problem der häuslichen Gewalt.      

Amnesty International empfiehlt der Schweiz unter anderem, eine nationale Menschenrechtsinstitution auf der Grundlage der Pariser Prinzipien zu gründen und das Folterverbot in die Verfassung aufzunehmen.

Gleichzeitig hat die NGO-Plattform für Menschenrechte, eine Koalition aus 80 Nichtregierungs-Organisationen (NGOs), die sich alle mit der Achtung und Einhaltung der Menschenrechte in den unterschiedlichsten Bereichen einsetzen, einen gemeinsamen Bericht mit Empfehlungen an den Uno-Menschenrechtsrat verfasst. Die Schweizer Sektion von Amnesty International hat massgeblich bei der Erstellung dieses Dokumentes mitgewirkt.

Hier können Sie die Empfehlungen von Amnesty International (in Englisch) und den gemeinsamen Bericht der Menschenrechtsorganisationen in der Schweiz herunterladen .  

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