Mehr als 7000 Menschen wurden während und nach den Protesten vom November 2019 im Iran festgenommen. Viele wurden in Haft gefoltert, misshandelt oder sind seither verschwunden. Die Schweiz muss sich klar gegen solche anhaltende Menschenrechtsverletzungen im Iran aussprechen.© AI
Mehr als 7000 Menschen wurden während und nach den Protesten vom November 2019 im Iran festgenommen. Viele wurden in Haft gefoltert, misshandelt oder sind seither verschwunden. Die Schweiz muss sich klar gegen solche anhaltende Menschenrechtsverletzungen im Iran aussprechen. © AI

Iran – Schweiz Besuch von Aussenminister Cassis in Teheran

Medienmitteilung 3. September 2020, Bern – Medienkontakt
Anlässlich des anstehenden Besuchs von Aussenminister Ignazio Cassis in Teheran ruft Amnesty International die Schweiz dazu auf, die Menschenrechte zuoberst auf die Agenda der Gespräche mit der iranischen Regierung zu setzen. Bei den Feierlichkeiten zum 100-jährigen Jubiläum der diplomatischen Beziehungen zwischen den beiden Ländern darf die schwere Repressionswelle im Iran nicht verdrängt werden.

«Wir rufen Aussenminister Cassis dazu auf, Stellung zu beziehen zu den erschütternden Menschenrechtsverletzungen an friedlichen Protestierenden und der systematischen Folter von Regierungskritikerinnen und -kritikern im Land», sagte Michael Ineichen, Leiter Advocacy der Schweizer Sektion von Amnesty International.

«Die Schweiz als Gaststaat des Uno-Menschenrechtsrats sollte sich dezidiert gegen die gravierenden Menschenrechtsverstösse aussprechen.» Michael Ineichen, Leiter Advocacy der Schweizer Sektion von Amnesty International

«Die Schweiz als Gaststaat des Uno-Menschenrechtsrats sollte sich dezidiert gegen die gravierenden Menschenrechtsverstösse aussprechen und die iranische Regierung zur Einhaltung fundamentaler Grundsätze des Völkerrechts anhalten. Unabhängigen Beobachtern muss Zugang zum Land gewährt werden, um das systematische Muster von Massenverhaftungen, Verschwindenlassen, Folter sowie die Tötung von friedlichen Demonstrierenden zu untersuchen.»

Amnesty International fordert die Schweiz zudem auf, gegen die anhaltende systematische Straflosigkeit für Menschenrechtsverletzungen im Iran vorzugehen. Dazu gehört auch die Unterstützung einer von den Vereinten Nationen geleiteten Untersuchung, um sicherzustellen, dass die Verantwortlichen ermittelt und vor Gericht gestellt werden und sich solche Taten nicht wiederholen.

In einem am Dienstag veröffentlichten Bericht hat Amnesty International jüngst schockierende Menschenrechtsrechtsverletzungen an Gefangenen dokumentiert, die im Zusammenhang mit den landesweiten Protesten im November 2019 festgenommen worden waren.

Unter den Opfern der anhaltenden schweren Repression im Land sind zudem auch diverse prominente Menschenrechtsverteidigerinnen und -verteidiger, wie die im Iran inhaftierte Anwältin Nasrin Sotoudeh, die sich im Hungerstreik befindet.