2017
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Wintersession 2017 (27. 11. - 15.12.2017) Menschenrechte im Parlament Winter 2017
Am 9. November wurde die Schweiz zum dritten Mal vom Uno-Menschenrechtsrat der Allgemeinen Periodischen Überprüfung (UPR) unterzogen. 108 Staaten haben etwa 250 Empfehlungen an unser Land gerichtet. Dies macht deutlich, dass die Schweiz zwar eine gute Schülerin in Sachen Achtung der Menschenrechte ist, dass aber durchaus Verbesserungen nötig sind – vor allem im Bereich der Diskriminierung, der geschlechtsspezifischen Gewalt oder auch, weil unser Land noch immer keine nationale Menschenrechtsinstitution im Einklang mit den Pariser Prinzipien hat. -
Herbstsession 2017 (11.09. - 29.09.) Menschenrechte im Parlament Herbst 2017
Die Bedeutung der Menschenrechte in der Aussen- und Europapolitik der Schweiz wird in der kommenden Session erneut in mehreren Geschäften zur Sprache kommen. Zu Diskussion stehen u.a. die Rasa-Initiative, ein Verpflichtungskredit für die Weltausstellung in Dubai 2020 und die Forderung nach starken Einschränkungen bei der Vergabe von Geldern an NGO im Ausland. Als asylpolitisches Traktandum wird der Ständerat über eine Änderung des Status der vorläufigen Aufnahme von Schutzbedürftigen befinden und eine wichtige Weichenstellung zum weiteren Vorgehen vornehmen. -
Sommersession 2017 (29. Mai – 16. Juni 2017) Menschenrechte im Parlament Sommer 2017
Mit einem Verbot von Killer-Robotern können die Menschenrechte und das Völkerrecht entscheidend gestärkt werden. Der Nationalrat debattiert in dieser Session über ein internationales Verbot von solchen autonomen Waffensystemen. Ein wichtiges Geschäft in der grossen Kammer ist auch die Ratifizierung der Istanbul-Konvention gegen häusliche Gewalt und Gewalt gegen Frauen. Der Ständerat seinerseits wird über eine wichtige Motion zur Finanzierung von NGO befinden. Die Empfehlungen der Schweizer Sektion von Amnesty International. -
Frühjahrssession 2017 (27.02. - 17.03.) Menschenrechte im Parlament Frühjahr 2017
Diverse Initiativen zum Asylrecht, der Schutz vor Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung, die Verhütung von Gewalt gegen Frauen, der Umgang mit dem Bürgerrecht von Dschihadisten und Weiteres mehr: In der Frühjahrssession 2017 wird eine Reihe von Themen behandelt, die für die Menschenrechte von Bedeutung sind. Die Empfehlungen der Schweizer Sektion von Amnesty International.