Bezeichnet KritikerInnen an der Militäroperation als «Terroristen»: Präsident Erdogan  	© ADEM ALTAN/AFP/Getty Images
Bezeichnet KritikerInnen an der Militäroperation als «Terroristen»: Präsident Erdogan © ADEM ALTAN/AFP/Getty Images

Türkei Türkischer Ärzteverband wegen Kritik an Militäroperation in Afrin bedroht

30. Januar 2018
Der Türkische Ärzteverband und seine in der Öffentlichkeit bekannten Mitglieder werden massiv bedroht. Grund dafür ist eine Erklärung, die der Verband am 24. Januar veröffentlichte. Darin fordert er die Beendigung des türkischen Militäreinsatzes in Afrin in Nordsyrien. Der Verband hat beim Gouverneur von Ankara einen Antrag auf Schutz seiner Mitglieder und Büros beantragt, bislang aber keine Reaktion darauf erhalten.

Am 24. Januar veröffentlichte der Türkische Ärzteverband (Türk Tabipleri Birliği — TTB) eine Erklärung, in der er die Beendigung des türkischen Militäreinsatzes in Afrin im Norden Syriens fordert. Der Militäreinsatz läuft seit dem 20. Januar 2018 und richtet sich gegen den bewaffneten Flügel der Autonomen Kurdischen Verwaltung (kurdisch: Yekîneyên Parastina Gel — YPG, die Volksschutzeinheiten) in Afrin in Nordsyrien. Die türkische Regierung beruft sich dabei auf Verbindungen der Kurdenmiliz YPG zur bewaffneten Kurdischen Arbeiterpartei PKK. Die türkischen Streitkräfte und die in der Türkei verbotene PKK führen schon seit Jahrzehnten eine bewaffnete Auseinandersetzung.

Nach der Veröffentlichung der Erklärung gingen im Hauptsitz der TTB in Ankara eine Vielzahl von Drohungen per E-Mail, Telefon und Sozialen Medien ein. Neben der Gewalt gegen Mitglieder wird auch gedroht, das Büro gewaltsam einzunehmen. Einzelne Vorstandsmitglieder des TTB werden in den Sozialen Medien ins Visier genommen, sie werden als «Verräter» bezeichnet und ihnen wird Gewalt angedroht (z.B. «wir werden euch auslöschen»). Präsident Recep Tayyip Erdoğan attackierte den TTB am 28. Januar in einer Rede und bezeichnete ihn als «den Terroristen liebenden sogenannten Ärzteverband». Am selben Tag riefen die beiden regierungsnahen Gewerkschaften Sağlık-Sen und Memur-Sen für den 29. Januar 2018 zu einer Protestkundgebung vor dem Istanbuler Büro des TTB auf. Als Vorsichtsmassnahme räumte der TTB am 26. Januar seinen Hauptsitz in Ankara und beantragte beim Gouverneur in Ankara, die Organisation und ihre Mitglieder zu schützen.

Amnesty International lancierte eine weltweite «Urgent Action» und fordert vom türkischen Innenminister, die Mitglieder des Ärzteverbandes zu schützen und Ermittlungen in Zusammenhang mit den Drohungen einzuleiten.

Musterbrief (englisch)

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