Melike Balkan und Özgür Gür mit der LGBTI*-Fahne auf dem Campus ihrer Uni. Das Rektorat verbot die Durchführung von Pride-Veranstaltungen 2019, dem sich die Studierenden widersetzten. Dafür droht ihnen nun Haft. © Akin Celiktas
Melike Balkan und Özgür Gür mit der LGBTI*-Fahne auf dem Campus ihrer Uni. Das Rektorat verbot die Durchführung von Pride-Veranstaltungen 2019, dem sich die Studierenden widersetzten. Dafür droht ihnen nun Haft. © Akin Celiktas

Türkei Drei Jahre Haft wegen Pride-Teilnahme?

8. Dezember 2020
Studierende der METU-Universität in Ankara haben 2019 ein Pride-Veranstaltungen auf dem Campus organisiert, für welchen sie nun ins Gefängnis sollen. Menschenrechtsorganisationen verlangen einen Freispruch bei der Gerichtsverhandlung, die voraussichtlich am 10. Dezember 2020 stattfindet. Amnesty unterstützt die Angeklagten mit dem diesjährigen Briefmarathon.

Führende Menschenrechtsorganisationen verlangen den Freispruch von 19 Menschenrechtsverteidiger*innen für ihre Teilnahme an einer Pride-Veranstaltung im Jahr 2019. Am 10. Dezember 2020 soll die Gerichtsverhandlung stattfinden. Den 18 Student*innen und einer Lehrperson der Middle East Technical University (METU) drohen Gefängnisstrafen von bis zu drei Jahren, nur weil sie eine Pride-Veranstaltung auf dem Campus organisierten oder daran teilnahmen, obwohl die Universitätsleitung die Veranstaltung  verboten hatte.

Amnesty International unterstützt die Studierenden am Beispiel von Melike Balkan und Özgür Gür, die sich seit Beginn ihres Studiums für LGBTI*-Rechte einsetzen. Den beiden drohen bis zu drei Jahre Haft dafür, dass sie die Veranstaltung mitorganisiert hatten.

Zum Briefmarathon 2020 für Melike Balkan und Özgür Gür

«Im Sommer 2019 wurden Student*innen und andere, die friedlich an einer Feier der Liebe und Solidarität teilnahmen, mit Pfefferspray der Polizei, Plastikgeschossen und Tränengas empfangen. Neunzehn von ihnen wurden auch aufgrund haltloser Anklagen vor Gerichte gestellt und sollen absurd hohe e Gefängnisstrafen verbüssen», sagte Nils Muižnieks, Europa-Direktor von Amnesty International. «Dem Verbot des Pride-Marsches fehlte die rechtliche Grundlage, und die mutigen Student*innen, die sich dem Verbot widersetzten, wurden in ihrem Recht auf freie Meinungsäusserung und friedliche Versammlung verletzt. Sie müssen freigesprochen werden.»

Den 19 Personen wird vorgeworfen, «an einer unrechtmäßigen Versammlung teilgenommen zu haben» und «sich trotz Warnung nicht aufgelöst zu haben». Und dies, obwohl das Verwaltungsberufungsgericht Ankara im Februar 2019 das pauschale Verbot aller LGBTI*-Aktivitäten in Ankara aufgehoben hatte, das im Rahmen des Ausnahmezustands eingeführt worden war. Auf dieses hat sich die Universitätsleitung gestützt, als sie die Durchführung des jährlichen  Pride March auf dem Campus verbot und die Polizei aufbot, um die Student*innen zu vertreiben.