Stefanie Rinaldi, Amnesty Schweiz, in Istanbul Stefanie Rinaldi, Amnesty Schweiz, in Istanbul

Türkei Erneute Verschiebung des Urteils

19. Februar 2020
Doch kein Urteil im Gerichtsprozess um die 11 Menschenrechtlerinnen und Menschenrechtler in der Türkei. Das Gericht in Istanbul hat den Prozess überraschend auf den 3. April vertagt. Für die Angeklagten bedeutet das weitere Wochen der Unsicherheit.

Im Prozess gegen elf MenschenrechtlerInnen war am 19. Februar in Istanbul das Urteil erwartet worden. Bei einem Schuldspruch drohen ihnen bis zu 15 Jahre Haft.

«Der ganze Prozess ist eine grosse Justizfarce.» Stefanie Rinaldi, Vorstandspräsidentin Amnesty Schweiz

«Entgegen aller Erwartungen erging im Prozess gegen die 11 MenschenrechtsverteidigerInnen heute kein Urteil. Die Unsicherheit hält folglich noch mehrere Wochen an», sagt Stefanie Rinaldi, Vorstandspräsidentin von Amnesty Schweiz, die vor Ort den Prozess verfolgte. «Für die zu Unrecht Angeklagten ist diese erneute Verzögerung eine grosse Belastung. Dabei ist offensichtlich, dass sie allesamt unschuldig sind. Der ganze Prozess ist eine grosse Justizfarce.»

Die elf Aktivistinnen und Aktivisten waren im Sommer 2017 auf der Grundlage haltloser Terror-Anklagen festgenommen worden. Das Verfahren dauert nunmehr schon seit zweieinhalb Jahren an. Unter den Angeklagten befinden sich auch mehrere Mitglieder der türkischen Amnesty-Sektion sowie Taner Kılıç, der ehemalige Präsident von Amnesty Türkei, und Idil Eser, die ehemalige Direktorin der Sektion.