Der Kulturförderer Osman Kavala wurde am 18. Februar zusammen mit acht weiteren Angeklagten von einem Gericht bei Istanbul freigesprochen. Ihnen war unter anderem unterstellt worden, die türkische Regierung durch die Planung der Gezi-Proteste 2013 stürzen zu wollen. Für diese haltlose Anklage hatte es keine Beweise gegeben.
Die Entscheidung, Osman Kavala aufgrund neuer Anklagepunkte nur Stunden nach der gerichtlichen Anordnung seiner Freilassung in Haft zu nehmen, müsse sofort aufgehoben und er unverzüglich freigelassen werden, sagt Milena Buyum, Kampagnenverantwortliche für die Türkei bei Amnesty International.
«Diese Entscheidung strotzt vor vorsätzlicher und kalkulierter Grausamkeit. Nach fast zweieinhalb Jahren hinter Gittern die Freude über die Freilassung. Und dann wird ihm die Tür zur Freiheit gefühllos vor der Nase zugeschlagen – das ist ein verheerender Schlag für Osman Kavala, seine Familie und alle, die für Gerechtigkeit in der Türkei stehen.»
Am 19. Februar 2020 wird auch im Verfahren gegen elf MenschenrechtlerInnen ein Urteil erwartet, unter ihnen der Ehrenvorsitzende von Amnesty Türkei, Taner Kılıç, sowie die ehemalige türkische Amnesty-Direktorin İdil Eser.
