© Amnesty International
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Erdbeben Türkei/Syrien Humanitäre Krise hat Menschenrechtslage verschlechtert

6. Februar 2023
Die humanitäre Krise infolge der katastrophalen Erdbeben in Syrien und der Türkei hat in beiden Ländern zu einer Verschlechterung der Menschenrechtslage geführt. Zu diesem Schluss kommt Amnesty International in Kurzbericht zu menschenrechtlichen Verpflichtungen im Rahmen der Katastrophenhilfe.

Nach den katastrophalen Erdbeben, die am 6. und 20. Februar den Südosten der Türkei und Norden Syriens verwüstet haben, muss der Schutz der Menschenrechte gewährleistet werden, fordert Amnesty International. Der Bericht «A Human Rights Response to the February Earthquakes» geht auf Verletzungen der Menschenrechte ein, wie das Recht auf Leben, den Schutz vor willkürlicher Verhaftung, das Verbot von Folter und anderen Misshandlungen sowie die Meinungs- und Versammlungsfreiheit und ruft die zuständigen Behörden auf, diese zu schützen.

«Die humanitären Krisen infolge der katastrophalen Erdbeben haben sowohl in Syrien wie auch in der Türkei zu einer Verschlechterung der Menschenrechtslage geführt und bereits bestehende Probleme in beiden Ländern zusätzlich verschärft», sagt Nils Muižnieks, Europa-Direktor von Amnesty International.

Der Bericht beschreibt unter anderem, dass in der Türkei in den ersten beiden Tagen nach dem Erdbeben über 90 Personen festgenommen wurden, darunter auch Journalist*innen und Personen, die allein aufgrund von Äusserungen auf Social Media festgenommen wurden. Personen, die in der Türkei wegen angeblicher Plünderungen festgenommen worden waren, wurden gefoltert, mindestens eine Person ist in Haft gestorben. Amnesty International hat glaubwürdige Berichte über verbale und körperliche Angriffe gegen syrische Geflüchtete in der Türkei erhalten. In Syrien wurde der Zugang zu humanitärer Hilfe für bestimmte Regionen verweigert.

«Es ist von entscheidender Bedeutung, dass die türkischen und die syrischen Behörden sicherstellen, dass  dass alle internationalen Menschenrechtsstandards eingehalten werden.» Nils Muižnieks, Europa-Direktor von Amnesty International

«In Krisenzeiten der Schutz der Menschenrechte zentral. Es ist von entscheidender Bedeutung, dass die türkischen und die syrischen Behörden sicherstellen, dass die humanitäre Hilfe gerecht und wirksam geleistet wird. Sie sind verantwortlich dafür, dass alle internationalen Menschenrechtsstandards eingehalten werden», betont Nils Muižnieks.

Hintergrund

Der Kurzbericht «Syria/Türkei: A Human Rights Response to the February Earthquakes» geht auf Menschenrechtsfragen sowohl in Syrien als auch in der Türkei ein. Dabei geht es unter anderem um das Recht auf Leben, den Schutz vor willkürlicher Verhaftung, die Sicherheit der Person, die Freiheit von Folter und anderen Misshandlungen, die Meinungs- und Vereinigungsfreiheit sowie den Schutz der Rechte von Vertriebenen, Geflüchteten, Asylsuchenden und migrantischen Personen.

Ebenfalls von zentraler Bedeutung ist der Schutz wirtschaftlicher, sozialer und kultureller Rechte, der den Zugang zu Wohnraum, zu angemessener Ernährung, zu Trinkwasser, zu sanitären Einrichtungen und zu Gesundheitsversorgung.

Die Herausforderungen, mit denen Frauen, Kinder, Vertriebene, ältere Menschen, Menschen mit Behinderungen, LGBTI*-Personen, ethnische Minderheiten und andere minoritäre Gruppen konfrontiert sind, müssen bei den Hilfsmassnahmen angemessen berücksichtigt werden. Die türkische und die syrische Regierung haben auch in Krisenzeiten die Pflicht, internationale Menschenrechtsstandards, einschliesslich des Grundsatzes der Nichtdiskriminierung, einzuhalten.