Beiträge
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AMNESTY-Magazin September 2024 – Belarus Digitaler Widerstand in Belarus
Seit den Demonstrationen von 2020 gegen die Regierung von Alexander Lukaschenko hat sich der Autoritarismus in Belarus verstärkt; die Demokratiebewegung wurde ins Exil gezwungen. Das Internet wurde zum Instrument für den Kampf gegen die Repression – und für die Unterstützung der Ukraine. -
Russland (besetzte Krim) – Briefaktion Menschenrechtsverteidiger aus gesundheitlichen Gründen freilassen!
Tofik Abdulgaziev, ein Menschenrechtsverteidiger von der Krim, verbüsst in Russland eine politisch motivierte zwölfjährige Freiheitsstrafe. Im März 2024 wurde er in kritischem Zustand in ein Krankenhaus eingeliefert. Er hat 15 Kilo an Gewicht verloren und wurde mit Tuberkulose, Lungenentzündung und anderen lebensbedrohlichen Krankheiten diagnostiziert. Am 6. August lehnte ein Gericht es ab, den Menschenrechtler aus gesundheitlichen Gründen aus der Haft zu entlassen. -
Ukraine/Russland Einsatz von russischen Antipersonenminen als Kriegsverbrechen untersuchen
Von russischen Streitkräften platzierte Antipersonenminen haben in den besetzten Gebieten der Ukraine Zivilpersonen getötet, wie Amnesty International dokumentiert. Die Menschenrechtsorganisation fordert, diese Vorfälle als Kriegsverbrechen zu untersuchen. -
Russland Haftbefehle gegen hochrangige russische Beamte
Der Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) hat Haftbefehle gegen Russlands Ex-Verteidigungsminister Sergej Schoigu und Armeechef Waleri Gerassimow erlassen. Ihnen werden Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorgeworfen. -
Russland Inhaftierten Dissident*innen wird Kontakt zur Familie verweigert
Die russischen Behörden verweigern willkürlich inhaftierten Dissident*innen systematisch den Kontakt zu ihren Familien, wie Amnesty International in einem neuen Bericht zeigt. Regierungskritiker*innen und Gegner*innen des Kriegs gegen die Ukraine werden gezielt isoliert und vom Kontakt zur Aussenwelt abgeschnitten. -
Schweiz Putin zu neuen Ukraine-Friedengesprächen in die Schweiz einladen?
Bundespräsidentin Viola Amherd und Aussenminister Ignazio Cassis haben zum Abschluss der Ukraine-Konferenz auf dem Bürgenstock vor Medien erklärt, eine Teilnahme von Wladimir Putin an neuerlichen Friedensgesprächen in der Schweiz sei denkbar. Die Schweizer Sektion von Amnesty International kommentiert die Aussagen wie folgt: -
Ukraine Menschenrechte müssen ins Zentrum der Konferenzen zu Frieden und Wiederaufbau
Menschenrechte, Gerechtigkeit für die Opfer und die Stimme der Zivilgesellschaft sollten an den beiden grossen Konferenzen zur Ukraine diese Woche in den Mittelpunkt gestellt werden. Amnesty International erwartet von der Schweiz, dass sie nebst ihrem Engagement als Organisatorin des Friedensgipfels auf dem Bürgenstock die Integration ukrainischer Flüchtlinge erleichtert und sich über die universelle Gerichtsbarkeit für die Verfolgung von Völkerrechtsverbrechen einsetzt. -
AMNESTY INTERNATIONAL REPORT 2023/24 Länderbericht Ukraine
Russische Streitkräfte verübten 2023 weiterhin wahllose Angriffe, die zu Tausenden Opfern unter der ukrainischen Zivilbevölkerung und zur Zerstörung ziviler Infrastruktur führten. Auch für weitere Verstösse gegen das humanitäre Völkerrecht traten Beweise zutage. -
AMNESTY INTERNATIONAL REPORT 2023/24 Länderbericht Russland
Russland setzte 2023 seinen Angriffskrieg gegen die Ukraine fort und liess seine Streitkräfte ungestraft Kriegsverbrechen begehen. Gleichzeitig verschlechterte sich die Menschenrechtssituation in Russland weiter. -
AMNESTY INTERNATIONAL REPORT 2023/24 - Medienmitteilung Amnesty International schlägt Alarm: Völkerrecht am Scheideweg
Die Welt sieht sich den erschreckenden Folgen eskalierender Konflikte und fast vollständig gelähmten völkerrechtlichen Institutionen gegenüber. Diesen Schluss zieht Amnesty International bei der heutigen Veröffentlichung des Amnesty International Report 2023/24 zur weltweiten Lage der Menschenrechte, in dem die Organisation die Menschenrechtslage in 155 Ländern unter die Lupe nimmt. -
AMNESTY INTERNATIONAL REPORT 2023/24 Regionalkapitel Europa und Zentralasien
Die Menschenrechte und Freiheiten standen unter massivem und ständigem Druck, angeheizt durch den fortdauernden Krieg Russlands gegen die Ukraine, der dem Autoritarismus in Osteuropa und Zentralasien Vorschub leistete. In vielen europäischen Ländern schürten Politiker*innen die soziale Polarisierung in Bezug auf die Rechte von Frauen und LGBTI*, die Migration und Klimagerechtigkeit oder bezüglich der entsetzlichen Ereignisse in Israel und den besetzten palästinensischen Gebieten. -
Russland/Ukraine 10 Jahre Unterdrückung der nichtrussischen Bevölkerung auf der Krim
Seit der Besetzung der Krim versucht die russische Regierung, die ethnische Zusammensetzung der Bevölkerung auf der Halbinsel zu verändern. Die ukrainische und krimtatarische Bevölkerung wird unterdrückt und ihrer Identität beraubt, sagt Amnesty International in einer neuen Publikation anlässlich des zehnten Jahrestags der rechtswidrigen Annexion durch Russland. -
Ukraine/Russland Russland muss für seine seit 2014 begangenen Verbrechen zur Rechenschaft gezogen werden
Anlässlich des zweiten Jahrestages der russischen Grossinvasion in die Ukraine erklärte Amnesty International, dass es keine Gerechtigkeit für die ukrainische Bevölkerung geben kann, solange Russland nicht für alle Verbrechen seit seiner militärischen Intervention im Jahr 2014 zur Rechenschaft gezogen wird. -
Briefaktion: Russland / Abgeschlossene Aktion Inhaftierter Ukrainer weiterhin in Gefahr
Der ukrainische Staatsbürger Oleksandr Marchenko, der in Russland unter dem fingierten Vorwurf der Spionage inhaftiert ist, wird in der Haft weiterhin schikaniert und misshandelt. Die Strafvollzugsbehörden haben Oleksandr Marchenko unter fadenscheinigen Gründen zeitweise in Straf- oder Arrestzellen untergebracht und untersagen ihm den Kontakt zu seiner Lebensgefährtin. Ihm wird zudem regelmässig eine dringende medizinische Versorgung verweigert, was eine Gefahr für sein Leben darstellt und Folter gleichkommen kann. -
Ukraine Bildung von Kindern ist weiteres Opfer des russischen Angriffskriegs
Die unter russischer Besatzung lebenden Menschen in der Ukraine riskieren brutale Repressalien, wenn sie versuchen, ukrainischen Unterricht fortzusetzen. Einige Eltern verstecken ihre Kinder, um zu verhindern, dass sie in Umerziehungseinrichtungen gebracht oder in Russland adoptiert werden oder dass sie zwangsweise in Schulen eingeschrieben werden, die nach dem russischen Lehrplan arbeiten. -
Briefaktion: Russland / Abgeschlossene Aktion Spanischer humanitärer Helfer in russischer Haft
Der Spanier Mariano García Calatayud ist dem Verschwindenlassen durch die russischen Behörden zum Opfer gefallen. Er war als humanitärer Helfer tätig und wurde 2022 aus der ukrainischen Stadt Cherson verschleppt und daraufhin ohne Anklage oder Kontakt zur Aussenwelt auf der besetzten Krim festgehalten. Das letzte Paket, das für ihn im September über das Online-System des Gefängnisses bestellt wurde, kam mit dem Vermerk zurück, dass er nicht unter den Insassen sei. Die russischen Behörden geben an, seinen Verbleib nicht zu kennen und behaupten, dass er die Krim am 1. Juni 2023 verlassen habe. Sein Leben ist möglicherweise in grosser Gefahr. -
Ukraine Russische Invasion bedeutet für ältere Menschen mit Behinderungen Isolation und Vernachlässigung
Ältere Menschen mit Behinderungen, die in der Ukraine vertrieben wurden, haben angesichts der anhaltenden Invasion Russlands aufgrund physischer oder finanzieller Einschränkungen oft keinen Zugang zu angemessenen Unterkünften und Pflege. Dies schreibt Amnesty International in einem neuen Bericht, der heute vor dem Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen veröffentlicht wurde. -
Briefaktion: Russland / Abgeschlossene Briefaktion In Strafkolonie verlegter Aktivistin droht Hörverlust
Irina Danilovich, einer Krankenschwester und Menschenrechtsverteidigerin aus der von Russland besetzten Krim, droht der Verlust des Hörvermögens aufgrund schlechter Haftbedingungen. Sie wurde im April 2022 von russischen Sicherheitskräften entführt und im Dezember desselben Jahres nach einem unfairen Gerichtsverfahren zu sieben Jahren Gefängnis verurteilt, weil sie Kritik am Gesundheitssystem geübt und Korruption angeprangert hatte. Vor Kurzem verlegte man sie in eine Strafkolonie in der Region Stawropol. Auch dort wird ihr trotz des drohenden Hörverlusts nach wie vor eine ärztliche Untersuchung verweigert. -
Russland Antikriegsaktivistin Aleksandra Skochilenko nach Scheinprozess zu sieben Jahren Haft verurteilt
Aleksandra (Sasha) Skochilenko ist wegen «Verbreitung wissentlich falscher Informationen über die russischen Streitkräfte» zu sieben Jahren Gefängnis verurteilt worden. Sie hatte in einem Supermarkt in Sankt Petersburg Preisschilder mit Antikriegsbotschaften ersetzt und wurde in einem Scheinprozess dafür bestraft. -
Amnesty-Magazin September 2023: Ukraine «Es ist Krieg! Da darf man nicht still bleiben»
Christina Daletska engagiert sich seit dem russischen Angriff auf die Ukraine unermüdlich für die Kriegsbetroffenen in ihrem Herkunftsland. Dafür nutzt sie auch ihr künstlerisches Umfeld.
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