Briefe gegen das Vergessen: Aleksandr Rafalsky Foltervorwürfe bisher ohne Folgen

Aleksandr Rafalsky wurde 2001 in Kiew verhaftet, da man ihn verdächtigte, am Tod von vier Menschen beteiligt gewesen zu sein. Nach einem fehlerhaften Verfahren wurde er 2004 zu lebenslanger Haft verurteilt. Derzeit befindet er sich in der ukrainischen Stadt Winnyzja im Gefängnis.

Aleksandr Rafalsky © privat

Aleksandr Rafalsky berichtete, dass er zwischen dem Tag der Festnahme, dem 13. Juni 2001, und dem Tag der Anklage, dem 26. Juni 2001, wiederholt Folter und anderen Misshandlungen ausgesetzt war, unter anderem einer Scheinhinrichtung. Er beteuert seine Unschuld und sagt aus, man habe sein «Geständnis» durch Folter und andere Misshandlungen erzwungen. Es wurden keine Untersuchungen zu den Foltervorwürfen eingeleitet, und man hat seine Beschwerden bisher zurückgewiesen. Amnesty International beobachtet nach wie vor mit Besorgnis, dass Folter und andere Misshandlungen in ukrainischen Hafteinrichtungen der Polizei weit verbreitet sind. Häufig geniessen die Täter Straffreiheit.

Die ukrainische Öffentlichkeit wurde durch das Engagement von Tamara Rafalskaya, der Mutter von Aleksandr Rafalsky, sowie durch den Einsatz der Mütter anderer Gefangener und verschiedener Menschenrechtsorganisationen auf Folterungen in Polizeigewahrsam aufmerksam gemacht.«Wenn wir in diesem Fall erfolgreich sind, wird dies die Ukraine einen grossen Schritt nach vorn bringen», sagte Tamara Rafalskaya gegenüber Amnesty International im Januar 2010.

Nach Einschätzung von Amnesty International wäre die Verfolgung der von Aleksandr Rafalsky erhobenen Foltervorwürfe von grosser Bedeutung und würde dazu beitragen, der Straffreiheit für Folter und andere Misshandlungen in der Ukraine ein Ende zu setzen.


Forderungen der abgeschlossenen Aktion

 

Sehr geehrter Herr Generalstaatsanwalt

Aleksandr Rafalsky wurde 2001 in Kiew verhaftet, da man ihn verdächtigte, am Tod von vier Menschen beteiligt gewesen zu sein. Nach einem fehlerhaften Verfahren wurde er 2004 zu lebenslanger Haft verurteilt. Derzeit befindet er sich in der ukrainischen Stadt Winnyzja im Gefängnis.

Aleksandr Rafalsky berichtete, dass er zwischen dem Tag der Festnahme, dem 13. Juni 2001, und dem Tag der Anklage, dem 26. Juni 2001, wiederholt Folter und anderen Misshandlungen ausgesetzt war, unter anderem einer Scheinhinrichtung. Er beteuert seine Unschuld und sagt aus, man habe sein«Geständnis» durch Folter und andere Misshandlungen erzwungen. Es wurden keine Untersuchungen zu den Foltervorwürfen eingeleitet, und man hat seine Beschwerden bisher zurückgewiesen. Amnesty International beobachtet nach wie vor mit Besorgnis, dass Folter und andere Misshandlungen in ukrainischen Hafteinrichtungen der Polizei weit verbreitet sind. Häufig geniessen die Täter Straffreiheit.

Ich bin sehr besorgt über diese Situation und fordere Sie dazu auf, unverzüglich eine unparteiische Untersuchung der von Aleksandr Rafalsky erhobenen Foltervorwürfe einzuleiten. Zudem ersuche ich Sie um eine Wiederaufnahme des Prozesses unter Berücksichtigung der geltenden Standards für ein faires Gerichtsverfahren.

Hochachtungsvoll

Dieser Brief ist Teil der Briefe gegen das Vergessen vom Oktober 2010 | Zurück zur Übersicht Oktober 2010 | Word-Dokument herunterladen | E-Mail Alert für «Briefe» abonnieren