Briefaktion Aleksandr Rafalsky Mann seit Jahren im Gefängnis nach «Geständnis» unter Folter

Aleksandr Rafalsky wurde 2001 in Kiew verhaftet, da man ihn verdächtigte, am Tod von vier Menschen beteiligt gewesen zu sein. Nach einem fehlerhaften Verfahren wurde er 2004 zu lebenslanger Haft ...

rafalsky.jpg Aleksandr Rafalsky © Privat

Aleksandr Rafalsky wurde 2001 in Kiew verhaftet, da man ihn verdächtigte, am Tod von vier Menschen beteiligt gewesen zu sein. Nach einem fehlerhaften Verfahren wurde er 2004 zu lebenslanger Haft verurteilt. Seither befindet er sich in der ukrainischen Stadt Winnyzja im Gefängnis. Nach eigenen Angaben wurde Rafalsky in Haft gefoltert.

Am 24. Oktober 2011 hat die Staatsanwalt in Kiew angekündigt, eine Untersuchung zu den Foltervorwürfen durchzuführen. Anfang Mai 2012 berichtete Tamara Rafalskaya, die Mutter von Aleksandr Rafalsky, gegenüber Amnesty International, dass trotz der Ankündigung der Staatsanwaltschaft bis heute keine Untersuchung stattgefunden hat.

Aleksandr Rafalsky gab an, dass er zwischen dem Tag der Festnahme, dem 13. Juni 2001, und dem Tag der Anklageerhebung, am 26. Juni 2001, wiederholt Folter und anderen Misshandlungen ausgesetzt worden war - unter anderem einer Scheinhinrichtung. Das «Geständnis» sei erzwungen worden. Er beteuert bis heute seine Unschuld. Amnesty International beobachtet weiterhin mit Besorgnis, dass Folter und andere Misshandlungen durch die Polizei in ukrainischen Hafteinrichtungen weit verbreitet sind.

Die ukrainische Öffentlichkeit wurde durch das Engagement von Tamara Rafalskaya sowie durch den Einsatz der Mütter anderer Gefangener und verschiedener Menschenrechtsorganisationen auf Folterungen in Polizeigewahrsam aufmerksam gemacht.

Amnesty International geht davon aus, dass ein positiver Ausgang dieses Falles, nämlich die strafrechtliche Untersuchung der Foltervorwürfe, von grosser Bedeutung wäre und dazu beitragen würde, der Straffreiheit für Folter und andere Misshandlungen in der Ukraine ein Ende zu setzen.


Forderungen der abgeschlossenen Aktion

 

Sehr geehrter Herr Generalstaatsanwalt

Aleksandr Rafalsky wurde 2001 in Kiew verhaftet, da man ihn verdächtigte, am Tod von vier Menschen beteiligt gewesen zu sein. Nach einem fehlerhaften Verfahren wurde er 2004 zu lebenslanger Haft verurteilt. Seither befindet er sich in der ukrainischen Stadt Winnyzja im Gefängnis. Nach eigenen Angaben wurde Rafalsky in Haft gefoltert.

Am 24. Oktober 2011 hat die Staatsanwalt in Kiew angekündigt, eine Untersuchung zu den Foltervorwürfen durchzuführen. Anfang Mai 2012 berichtete Tamara Rafalskaya, die Mutter von Aleksandr Rafalsky, gegenüber Amnesty International, dass trotz der Ankündigung der Staatsanwaltschaft bis heute keine Untersuchung stattgefunden hat.

Aleksandr Rafalsky gab an, dass er zwischen dem Tag der Festnahme, dem 13. Juni 2001, und dem Tag der Anklageerhebung, am 26. Juni 2001, wiederholt Folter und anderen Misshandlungen ausgesetzt worden war - unter anderem einer Scheinhinrichtung. Das «Geständnis» sei erzwungen worden. Er beteuert bis heute seine Unschuld. Amnesty International beobachtet weiterhin mit Besorgnis, dass Folter und andere Misshandlungen durch die Polizei in ukrainischen Hafteinrichtungen weit verbreitet sind.

Die ukrainische Öffentlichkeit wurde durch das Engagement von Tamara Rafalskaya sowie durch den Einsatz der Mütter anderer Gefangener und verschiedener Menschenrechtsorganisationen auf Folterungen in Polizeigewahrsam aufmerksam gemacht.

Ich fordere Sie auf, eine unparteiische Untersuchung der von Aleksandr Rafalsky erhobenen Folter- und Misshandlungsvorwürfe anzuordnen. Zudem fordere ich die Wiederaufnahme des Verfahrens, da dieses den geltenden Standards für ein faires Gerichtsverfahren offenbar nicht entsprochen hatte.

Hochachtungsvoll

Dieser Brief ist Teil der Briefe gegen das Vergessen von Juni 2012 | Zurück zur Übersicht Juni 2012 | Word-Version herunterladen | E-Mail Alert für «Briefe» abonnieren