Ukraine Polizeigewalt im Austragungsland der Euro 2012

2. Mai 2012
Amnesty International ruft die Regierung der Ukraine dringend auf, Massnahmen für eine Verbesserung der Menschenrechtslage und namentlich gegen die im Land grassierende Polizeigewalt zu ergreifen. Das Polizeiwesen braucht eine Reform, die es erlaubt, kriminelle Übergriffe durch Polizeibeamte zu untersuchen und zu ahnden.

Erst am 21. April dieses Jahres gab es wieder einen Vorfall, in dem in Lviv (Lemberg) – einem Austragungsort der Euro 2012 – zwei Männer von sechs Polizisten im Anschluss an eine Auseinandersetzung in einer Bar ausgeraubt, brutal geschlagen, mit Tränengas besprayt und dann in Handschellen abgeführt wurden. Auf der Polizeistation wurden die Verletzten ohne medizinische Betreuung zwölf Stunden lang festgehalten, bevor sie mit der Ambulanz ins nächste Spital gebracht wurden, weil sie selbst nicht mehr gehen konnten. Sie erhielten keine Erklärung für ihre Verhaftung.

Die lokalen Behörden weigerten sich zunächst, gegen die Beamten eine Untersuchung zu eröffnen. Erst nachdem der Fall vom Anwalt der Opfer an die Medien getragen wurde, wurden am 25. April fünf der sechs Polizisten festgenommen. Der sechste suchte gleichentags selbst ein Spital auf und erklärte, er sei von den zwei Männern bei dem Vorfall verletzt worden.

Im Briefing-Paper «Ukraine: Polizeigewalt gefährdet die Euro 2012» finden sich verschiedene weitere Beispiele für die grassierende Polizeigewalt in Euro-2012-Host-Cities in der Ukraine. Sie belegen, wie die Polizei ihre Opfer foltert, um Geld oder Geständnisse zu erpressen, oder auch nur weil ihnen deren sexuelle Orientierung oder ethnische Herkunft nicht passt.