Feuerwehrleute löschen ein Feuer in einem Gebäude nach Bombenangriffen auf die ostukrainische Stadt Tschuguiv am 24. Februar 2022. © Aris Messinis / AFP
Feuerwehrleute löschen ein Feuer in einem Gebäude nach Bombenangriffen auf die ostukrainische Stadt Tschuguiv am 24. Februar 2022. © Aris Messinis / AFP

Russland/Ukraine Grosse Sorge um Menschenrechte und Menschenleben

Medienmitteilung 24. Februar 2022, London/Bern – Medienkontakt
Nach schweren Luft- und Artillerieangriffen auf ukrainische Stellungen und dem russischen Einmarsch in der Ukraine fordert Amnesty International die bedingungslose Achtung des humanitären Völkerrechts und der Menschenrechte. Wahllose Angriffe auf die Zivilbevölkerung müssen unbedingt verhindert werden.

«Unsere schlimmsten Befürchtungen haben sich bewahrheitet. Nach wochenlanger Eskalation hat eine russische Invasion begonnen, die schreckliche Folgen für Menschenleben und Menschenrechte nach sich ziehen wird», sagte die Generalsekretärin von Amnesty International, Agnès Callamard am Morgen der russischen Angriffe auf die Ukraine.

«Unsere schlimmsten Befürchtungen haben sich bewahrheitet.»  Agnès Callamard Generalsekretärin von Amnesty International

Angesichts des Einschlags von Raketen auf ukrainische Militärstützpunkte und der ersten Berichte über den wahllosen Einsatz von Waffen durch die russische Armee wiederholt Amnesty International den Aufruf an alle Parteien, sich strikt an das humanitäre Völkerrecht und die internationalen Menschenrechte zu halten. Leben, Häuser und Infrastruktur der Zivilbevölkerung müssen geschützt werden; wahllose Angriffe müssen gestoppt werden, der Einsatz von verbotenen Waffen wie Streumunition muss aufhören.

«Wir wiederholen unseren Aufruf, humanitären Organisationen den Zugang zur Region zu ermöglichen, damit sie den von den betroffenen Zivilisten*innen im Konfliktgebiet Hilfe leisten können», sagte Angès Callamard. «Amnesty International wird die Situation genau beobachten, um allfällige Verstösse gegen das Völkerrecht durch alle Parteien aufzudecken.»

Der bewaffnete Konflikt zwischen den beiden Ländern brach am frühen Morgen des 24. Februar aus, als die russische Armee ukrainische Militär- und Luftwaffenstützpunkte mit schweren Geschützen, Raketenartillerie und Raketen angriff. Gleichzeitig drangen Panzerkolonnen entlang der gesamten Grenze in ukrainisches Gebiet ein.

Zum Hintergrund

Am frühen Morgen des 24. Februar begann Russland eine Invasion in der Ukraine. Es gab Berichte über Truppen, die die Grenze nach Norden und Süden überschritten, und über Explosionen in mehreren Städten, darunter auch in der Hauptstadt Kiew. Vorsätzliche Angriffe auf Zivilist*innen und ziviles Eigentum sowie wahllose Angriffe, bei denen Zivilisten getötet oder verletzt werden, stellen Kriegsverbrechen dar.

Amnesty International hat bereits früher vor den verheerenden Menschenrechtsrisiken eines weiteren bewaffneten Konflikts zwischen Russland und der Ukraine gewarnt, einschliesslich der Bedrohung von Leben, Existenzgrundlagen und Infrastruktur der Zivilbevölkerung sowie möglicher akuter Nahrungsmittelknappheit und Massenvertreibungen. Die Organisation hat die schweren Menschenrechtsverletzungen während des Konflikts in der Ostukraine 2014-2015 dokumentiert, bei denen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen wurden.