Russische Raketen schlugen am 10. Oktober 2022 in Kiew auch in Wohngebieten ein. © Wolfgang Schwan/Anadolu Agency via Getty Images
Russische Raketen schlugen am 10. Oktober 2022 in Kiew auch in Wohngebieten ein. © Wolfgang Schwan/Anadolu Agency via Getty Images

Ukraine Russische Angriffe auf Kiew und andere ukrainische Städte verletzen Kriegsrecht

11. Oktober 2022
Am 10. Oktober beschoss das russische Militär Kiew und einige weitere ukrainische Städte mit Raketen. Diese Angriffe stellen eine weitere Aggressionseskalation und eine Verletzung des Kriegsrechts dar.

In den frühen Morgenstunden und während des Vormittags vom 10. Oktober führte das russische Militär Raketenangriffe auf Kiew und einige weitere ukrainische Städte durch, darunter Dnipro, Saporischschja und Schytomyr. Laut Angaben der ukrainischen Streitkräfte schlugen insgesamt etwa 40 russische Raketen an verschiedenen Orten in der Ukraine ein.

Wichtige Infrastruktureinrichtungen wie Kraftwerke und Umspannwerke in acht Regionen der Ukraine und in Kiew scheinen die Hauptziele gewesen zu sein; ihre Beschädigung führte im ganzen Land zu Energieknappheit und Zugverspätungen. Laut Angaben der ukrainischen Polizei befanden sich unter den 117 Gebäuden, die landesweit beschädigt wurden, 29 wichtige Infrastruktureinrichtungen, vier Hochhäuser und 35 private Wohngebäude.

Als Reaktion auf die Berichte über russische Raketenangriffe auf Kiew und mehrere weitere ukrainische Städte  sagte Agnès Callamard, internationale Generalsekretärin von Amnesty International: «Auch heute erhalten wir wieder entsetzliche Nachrichten aus der Ukraine: Russland hat mehrere Städte unter Beschuss genommen und dabei Wohngebiete, Innenstädte und zivile Infrastruktur getroffen. Eine russische Rakete hinterliess einen Krater mitten auf einem Kinderspielplatz im Zentrum von Kiew – dies verdeutlicht auf ernüchternde Weise die Geringschätzung menschlichen Lebens, von der die russische Invasion geprägt ist. Der Zweck der heutigen Angriffe ist letztlich, die gesamte Zivilbevölkerung in Angst und Schrecken zu versetzen.»

«Die Angriffe verdeutlichen die Geringschätzung menschlichen Lebens, von der die russische Invasion geprägt ist.»  Agnès Callamard, internationale Generalsekretärin von Amnesty International

Zu Beginn des russischen Einmarschs in der Ukraine war Kiew zwar eine der ersten Städte, die ins Visier genommen wurde, doch nie zuvor wurde auch der historische Stadtkern beschossen. In diesem jüngsten Angriff gerieten vier Stadtteile unter Beschuss und es wurden unter anderem ein Gebäude der Nationalen Taras-Schewtschenko-Universität Kiew, eine Fussgängerbrücke und ein Kinderspielplatz im Schewtschenko-Park beschädigt.

Die Behörde für Katastrophenschutz meldete, dass bei den Angriffen in der gesamten Ukraine 89 Personen verletzt und elf Menschen getötet wurden, fünf davon in Kiew.

Russlands Präsident Wladimir Putin begrüsste die Attacken, die seinen Angaben zufolge auf «Energieanlagen, Militärverwaltungseinrichtungen und Kommunikationsinfrastruktur in der Ukraine» gerichtet gewesen seien.

Agnest Calamard sagt dazu «Russland muss diesen Angriffskrieg unverzüglich beenden. Alle diejenigen, die für Angriffe und Kriegsverbrechen verantwortlich sind, sollten für ihre Handlungen strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden – dies gilt sowohl für Militärbefehlshaber*innen als auch für hochrangige Vertreter*innen der Zivilbehörden wie z. B. Minister*innen und Staatsoberhäupter.»


Hintergrund

Seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine dokumentiert Amnesty International Kriegsverbrechen und andere Verstösse gegen internationale Menschenrechtsstandards und das Humanitäre Völkerrecht seitens der russischen Streitkräfte.

Amnesty International hat wiederholt gefordert, Angehörige der russischen Streitkräfte sowie Staatsbedienstete, die für Angriffe und Menschenrechtsverstösse verantwortlich sind, zur Rechenschaft zu ziehen. Die Menschenrechtsorganisation begrüsst die anhaltende Untersuchung durch den Internationalen Strafgerichtshof in der Ukraine. Umfassende Rechenschaftspflicht für die Situation in der Ukraine kann nur durch konzertierte Bemühungen der Vereinten Nationen und ihrer Organe herbeigeführt werden sowie durch Initiativen auf nationaler Ebene, die sich auf das Weltrechtsprinzip stützen.