Seit Beginn der russischen Invasion im Februar 2022 hat Amnesty International Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen der russischen Armee in der Ukraine genauestens dokumentiert und mit Hunderten von Opfern und Überlebenden gesprochen, deren Geschichten die brutale Realität des russischen Angriffskrieges beleuchten.
Die Priorität von Amnesty International in diesem und in jedem anderen bewaffneten Konflikt besteht darin, den Schutz der Zivilbevölkerung zu gewährleisten; dies war unser einziges Ziel, als wir die jüngste Untersuchung veröffentlicht haben. Wir stehen nach wie vor zu unseren Erkenntnissen, da diese jedoch grosse Betroffenheit und Unverständnis ausgelöst haben, möchten wir Stellung nehmen zu den umstrittensten Aussagen.
In unserer Pressemitteilung haben wir dokumentiert, dass in allen 19 von uns besuchten Städten und Dörfern ukrainisches Militär in unmittelbarer Nähe der Zivilbevölkerung stationiert war, was diese einer erhöhten Gefährdung durch russischen Beschuss aussetzte. Wir haben diese Einschätzung auf der Grundlage der Regeln des humanitären Völkerrechts vorgenommen, wonach alle Konfliktparteien so weit wie möglich vermeiden müssen, militärische Ziele in oder in der Nähe von dicht besiedelten Gebieten zu platzieren. Das Kriegsrecht dient unter anderem dem Schutz der Zivilbevölkerung, und aus diesem Grund fordert Amnesty International die Regierungen dringend auf, es einzuhalten.
Dies bedeutet nicht, dass Amnesty International die ukrainischen Streitkräfte für die von den russischen Truppen begangenen Verletzungen verantwortlich macht, noch, dass das ukrainische Militär anderswo im Land keine angemessenen Vorsichtsmassnahmen trifft.
Diese Klarstellung ist sehr wichtig: Nichts, was wir zum Verhalten der ukrainischen Streitkräfte dokumentiert haben, rechtfertigt in irgendeiner Weise russische Verstösse oder Kriegsverbrechen. Russland allein ist für die Taten verantwortlich, die es an der ukrainischen Zivilbevölkerung begangen hat. Amnesty hat auch schon mehrmals festgehalten, dass die russische Regierung in diesem Krieg der Aggressor ist. Die Arbeit von Amnesty in den vergangenen sechs Monaten und unsere zahlreichen Stellungnahmen und Berichte über Russlands Kriegsverbrechen und Verstösse gegen das humanitäre Völkerrecht spiegeln deren Ausmass und die Schwere ihrer Auswirkungen auf die Zivilbevölkerung wider.
Amnesty International hat die ukrainische Regierung vor der Veröffentlichung über die Ergebnisse unserer Untersuchungen informiert. In unserem Schreiben haben wir GPS-Koordinaten und andere sensible Informationen über die Orte, einschliesslich Schulen und Spitäler, angegeben, an denen sich ukrainische Streitkräfte nachweislich in unmittelbarer Nähe der Zivilbevölkerung stationiert hatten. Wir haben diese Informationen in unserer Pressemitteilung nicht veröffentlicht, da sie ein Sicherheitsrisiko sowohl für die ukrainischen Streitkräfte als auch für die von uns befragten Zivilpersonen darstellen würden.
Seit Beginn der Invasion der russischen Truppen in die Ukraine hat Amnesty Aktivist*innen und Machthabende auf der ganzen Welt dazu aufgefordert, ihrer Solidarität mit der ukrainischen Bevölkerung durch konkrete Aktionen und Massnahmen Ausdruck zu verleihen. Amnesty steht weiterhin an der Seite der Leidtragenden des Konfliktes und wird sich dezidiert dafür einsetzen, dass die Verantwortlichen für Verbrechen zur Rechenschaft gezogen werden.
