Diskriminierung der Roma in Ungarn Gewaltsame Attacken gegen Roma in Ungarn

Die in Ungarn lebenden Roma sind nicht nur von Armut, Ausgrenzung und Diskriminierung in Bereichen wie Bildung und Wohnbau betroffen, sondern werden zudem immer wieder Opfer rassistisch motivierter ...

Die in Ungarn lebenden Roma sind nicht nur von Armut, Ausgrenzung und Diskriminierung in Bereichen wie Bildung und Wohnbau betroffen, sondern werden zudem immer wieder Opfer rassistisch motivierter Gewalt.

Seit 2008 kommt es immer wieder zu gewalttätigen Übergriffen von Zivilisten auf Roma, bei denen bisher mindestens sechs Personen getötet wurde. Die ungarischen Behörden reagieren unzureichend auf die Attacken. Die Ermittlungen in den einzelnen Fällen sind ineffektiv, da offener Rassismus gegen Roma in Ungarn nicht als Problem wahrgenommen und somit auch nicht als Tatmotiv in Betracht gezogen wird.

Roma-feindliche Stimmung und schwerwiegende Vorurteile sind in der ungarischen Bevölkerung weit verbreitet. So ergab eine Analyse aus dem Jahr 2005 zum Beispiel, das 62 Prozent der ungarischen Bevölkerung der Meinung sind, dass der Hang zu Kriminalität den Roma im Blut liegt.

Gyöngyöspata im Nordosten von Budapest ist seit März dieses Jahres ein Brennpunkt der Konflikte zwischen der ethnischen Minderheit und gewaltbereiten Rechten. Am 6. März 2011 veranstaltete Jobbik, eine rechtsradikale ungarische Parlamentspartei, im Dorf nordöstlich von Budapest einen Protestmarsch mit 2’000-3’000 Teilnehmenden. Die Partei soll nach einem vermeintlichen Vorfall dorthin eingeladen worden sein, um «die UngarInnen zu schützen»: Ein älterer Mann hatte angeblich Selbstmord begangen, nachdem die dort lebenden Roma ihn schikaniert haben sollen. Gabor Vona, der Parteivorsitzende von Jobbik, sprach von «Zigeunerterror» gegenüber der ungarischen Bevölkerung.

Nach dem Protestmarsch patrouillierte die rechtsradikale, uniformierte Gruppe Szebb Jövöert wochenlang durch das Dorf und verbreitete unter den Roma Angst und Schrecken. Viele Roma-Familien schickten aus diesem Grund ihre Kinder nicht mehr zur Schule. Die Gruppen sollen auch nachts vor den Häusern von Roma lautstark Morddrohungen ausgestossen und sie mit Waffen und Hunden bedroht haben. Berichten zufolge liefen die Angehörigen der Bürgerwehr in Militäruniformen durch die Strassen und trugen gar in manchen Fällen Peitschen und Äxte bei sich. Szebb Jövöert wird offen von der rechtsradikalen Partei Jobbik unterstützt.

Angehörige ungarischer NGOs, MitarbeiterInnen der ungarischen Sektion von Amnesty International und andere AktivistInnen haben einige dieser Schikanierungen miterlebt und berichtet, dass die Polizei nichts getan hat, um sie zu verhindern. Am 16. März 2011 wurden zwar nach einem Dorftreffen, an dem die Roma-Bevölkerung des Dorfes angeblich wegen des rassistischen Klimas nicht teilnahm, vier Personen festgenommen. Zudem richtete die Polizei Kontrollpunkte ein. Berichten zufolge wurden die Roma jedoch angewiesen, «sich zu benehmen», dann würde ihnen nichts passieren.

Mai 2011