Kein Empfang für Amnesty International bei der usbekischen Botschaft in Brüssel. © AI
Kein Empfang für Amnesty International bei der usbekischen Botschaft in Brüssel. © AI

«Stop Folter» in Usbekistan Über 140’000 Unterschriften für Muhammad Bekzhanov

5. Oktober 2015
Über 140’000 Menschen fordern in einer Amnesty-Petition die Freilassung des Journalisten Muhammad Bekzhanov. Der Gewissensgefangene ist seit 16 Jahren in Usbekistan inhaftiert.

Zum 61. Geburtstag von Muhammad Bekzhanov am 1. Oktober hat Amnesty International über 140’000 Unterschriften an die usbekische Botschaft in Brüssel übergeben. Rund 5000 der Unterschriften wurden im Rahmen der Kampagne «Stop Folter» in der Schweiz gesammelt.

Der Journalist Muhammad Bekzhanov ist einer der am längsten inhaftierten Gewissensgefangenen weltweit. Er verbrachte die letzten 16 Jahre im Gefängnis, nachdem er in einem unfairen Prozess aufgrund eines unter Folter erzwungenen Geständnisses verurteilt worden war. Muhammad Bekzhanov wurde mit Schlägen und Elektroschocks gefoltert. Bis heute wurde keine wirksame Untersuchung der Folterhinweise durchgeführt.

Die Amnesty-Petition fordert den usbekischen Präsidenten Islam Karimov auf, Muhammad Bekzhanov sofort freizulassen, weil die Forderung nach einer Wiederholung seines unfairen Prozesses seit mehr als 15 Jahren folgenlos geblieben ist. Zudem soll Usbekistan die Strafprozessordnung dahingehend ändern, dass die Anwendung von Folter zur Erpressung von Geständnissen sowie deren Verwendung vor Gericht explizit und absolut verboten sind.

Folter und Misshandlung werden in Usbekistan weiterhin eingesetzt, um Geständnisse oder belastende Informationen zu erpressen. Die Gerichte verlassen sich weitgehend auf die unter Folter erzwungenen «Geständnisse».

Amnesty International und andere internationale Organisationen haben keinen Zugang zum Land, um die Situation vor Ort untersuchen zu können. Die usbekische Botschaft in Brüssel verweigerte die direkte Annahme der Amnesty-Petition; die Unterschriften wurden deshalb im Briefkasten deponiert.