Proteste am 25.01.2011 © Demotix / Nour El Refai
Proteste am 25.01.2011 © Demotix / Nour El Refai

Ägypten setzt hartes Vorgehen gegen Medien fort

1. Februar 2011
Amnesty International verurteilt das harte Durchgreifen der ägyptischen Regierung gegen das Recht auf freie Meinungsäusserung. Sechs Journalisten von Al Dschasira waren kurzzeitig vom Militär festgesetzt worden und das Kairoer Büro des TV-Senders wurde von den Behörden geschlossen. Dies führte zu einer Unterbrechung der Berichterstattung von Al Dschasira über die landesweiten Massenproteste.

Das englischsprachige Programm von Al Dschasira gab bekannt, dass am Montag sechs Journalisten an einem Kontrollpunkt der Armee vor einem Hotel der Hilton-Hotelkette in Kairo festgenommen wurden. Zwar wurden sie nur kurz festgehalten, doch es wurden Kameras und Ausrüstung beschlagnahmt.

Der Sender berichtete, dass das Kairoer Büro am Sonntag offiziell vom ägyptischen Informationsministerium geschlossen wurde. «Diese Massnahme der Regierung gegen Al Dschasira ist nur ein neuerlicher Versuch, die Berichte über die Demonstrationen auf den Strassen und den freien Informationsfluss zu behindern», sagte Malcolm Smart, Direktor für die Region Mittlerer Osten und Nordafrika bei Amnesty International.

Medien werden eingeschüchtert

«Die Behörden versuchen ihre Macht zu erhalten. Angesichts der beispiellosen Proteste und der Forderungen der Menschen für einen fundamentalen Wandel, schrecken sie offensichtlich nicht davor zurück, die Medien einzuschüchtern. Sie wollen verhindern, dass die Wahrheit über die Misshandlungen durch ihre Sicherheitskräfte ans Licht kommt.»

Während der jüngsten Proteste gegen Armut, Misshandlungen durch die Polizei und Korruption wurden sowohl lokale als auch internationale Journalisten angegriffen, festgenommen und ihre Ausrüstung beschlagnahmt. «Journalisten und Journalistinnen müssen ihrer Arbeit frei nachgehen dürfen und die Internetdienste müssen wiederhergestellt werden», sagte Malcolm Smart. «Der Regierung darf nicht gestattet werden, über das gesamte Land eine Informationssperre zu verhängen. Diese Botschaft muss ihnen von Freunden und Verbündeten im Ausland sehr deutlich vermittelt werden.»

Videokameras beschlagnahmt

Mitarbeiter von Amnesty International berichteten darüber hinaus, dass Sicherheitskräfte am Montag auch die Videokameras von Menschen auf den Strassen beschlagnahmten. Die meisten Internetdienste des Landes sind bereits seit vergangenem Freitag eingestellt.

«Mobiltelefone und soziale Netzwerke im Internet waren wichtig bei der Organisation von Protesten. Die Kamerahandys wurden benutzt, um die Polizeigewalt und Folter offenzulegen. Daher liegt den Behörden so viel daran, sie aus dem Verkehr zu ziehen», sagte Malcolm Smart. «Sie wollen nicht, dass die Wahrheit ans Licht kommt. Es muss verhindert werden, dass sie damit Erfolg haben.»

Rolle von Social Media

Welche Rolle spielen Social Media während der Proteste im Nahen Osten und Nordafrika? Schauen Sie sich die Analyse von Widney Brown an.