Auf dem Tahrir-Platz in Kairo kam es zu Handgemengen mit der Polizei. © Demotix / Nour El Refai
Auf dem Tahrir-Platz in Kairo kam es zu Handgemengen mit der Polizei. © Demotix / Nour El Refai

Ägypten Militär muss Rechte der Demonstrierenden achten

2. Februar 2011
Amnesty International fordert das ägyptische Militär auf, die Rechte der Demonstrierenden zu achten. Am 1. Februar 2011 kam es in Kairo zu den bisher grössten Protesten im Rahmen der fortgesetzten landesweiten Unruhen.

Medienberichten zufolge kamen hunderttausende Menschen zusammen. Die Organisatoren hatten zu einem «Marsch der Millionen» aufgerufen und forderten den Rücktritt von Präsident Hosni Mubarak, sowie ein Ende von Korruption, Armut und Polizeigewalt.

Das ägyptische Militär hatte am Tag zuvor bekanntgegeben, dass auf friedliche Demonstrierende nicht geschossen werde und die Ziele der Protestierenden legitim seien. «Der Schutz des Rechtes auf friedliches Protestieren ist eine Pflicht», sagte Claudio Cordone, Direktor der Regionalprogramme und ihrer Ermittlungsarbeit bei Amnesty International.

Vorwürfe gegen Polizei

«Wir begrüssen die Selbstverpflichtung der Armee, nicht auf Demonstrierende zu schiessen, nachdem wir wiederholt Bedenken über die exzessive Anwendung von Gewalt durch Sicherheitskräfte während der Proteste geäussert haben.» Protestierende haben Vorwürfe gegen Zivilpolizisten und von der Polizei beauftragte Kriminelle erhoben, die Plünderungen der vergangenen Woche durchgeführt zu haben, um die Demonstrationen zu diskreditieren.

MitarbeiterInnen von Amnesty International vor Ort berichteten, dass Truppen an den Ein- und Ausgängen des zentralen Tahrir-Platzes Durchsuchungen durchführen. Das Ägyptische Museum wurde unter besonderen Schutz gestellt.

Sperrung der Internetdienste aufheben

Amnesty International fordert die Wiederherstellung der Internetdienste, nachdem am 31. Januar der letzte verbliebene Anbieter Noor vom Netz genommen worden war.

«Die Protestierenden haben gezeigt, dass sie grosse Demonstrationen mit oder ohne Hilfe des Internets organisieren können. Von entscheidender Bedeutung ist jetzt der freie Informationsfluss damit Beweise für die Misshandlungen und Tötungen, die in der vergangenen Woche verübt wurden, ans Licht gebracht werden können und die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden können», sagte Claudio Cordone.