Tausende haben sich in den vergangenen Tagen zusammengefunden, um gegen Armut, Polizeigewalt und Korruption zu protestieren. «Die ägyptischen Behörden müssen die Sicherheitskräfte zügeln, um Blutvergiessen zu verhindern», sagte Hassiba Hadj Sahraoui, stellvertretende Direktorin für die Region Mittlerer Osten und Nordafrika bei Amnesty International. «Die Behörden können sich nicht weiterhin auf den 30 Jahre währenden Ausnahmezustand berufen, um pauschal öffentliche Demonstrationen zu verbieten und den Sicherheitskräften uneingeschränkte Rechte auf Durchsuchungen und Festnahmen zu gewähren.»
Die Demonstrierenden müssen das Recht haben, Proteste zu organisieren. Die Teilnehme an Demonstrationen muss möglich sein, frei von Einschüchterung, Gewalt und der Furcht vor Inhaftierung und Verfolgung.
Kommunikation unterbrochen
In diesen Tagen war die Kommunikation in weiten Teilen Ägyptens unterbrochen; Internetverbindungen und Mobilfunkdienste waren abgeschnitten. Bereits früher wurden SMS-Dienste, Twitter und Bambuser unterbrochen. Die Mobiltelefonanschlüsse von prominenten Menschenrechtsaktivisten wurden deaktiviert.
«Mit diesen drastischen Schritten zur Unterbindung der Kommunikation zwischen Ägyptern zeigen die Behörden, dass sie alles Erdenkliche zu tun bereit sind, um den Menschen das Recht auf friedlichen Protest zu nehmen», sagte Hassiba Hadj Sahraoui.
Amnesty International verurteilt die unverhältnismässige und unnötige Gewaltanwendung der Sicherheitskräfte, den Gebrauch scharfer Munition und tödlicher Gewalt gegen Demonstranten.
Misshandlungen
Eine Reihe von verhafteten Demonstranten hat Amnesty International berichtet, dass sie während ihrer Festnahme und Inhaftierung in Lagern der Zentralen Sicherheit misshandelt wurden und ihnen angemessene medizinische Behandlung verweigert wurde.
Acht Mitglieder der Führungsebene der Organisation der Muslimbrüder sind am 27. Januar festgenommen worden, unter ihnen auch Eissam Aryan und Mohamed Mursi. Daneben wurden auch 20 weitere führende Mitglieder der Muslimbrüder aus verschiedenen Provinzen verhaftet.
Rolle von Social Media
Welche Rolle spielen Social Media während der Proteste im Nahen Osten und Nordafrika? Schauen Sie sich die Analyse von Widney Brown an.