Politische Reformen und Fortschritte bei den Menschenrechten, das war einst die vorsichtig positive Entwicklung im kleinen Königreich Bahrain. Im letzten Jahr aber hat sich die Situation gewendet. Mit Folter, Gewalt und Massenverhaftungen reagieren die Behörden auf die Proteste der Opposition.
Aus diesem Grund hat Amnesty International im Oktober 2010 das Land bereist und Recherchen vor Ort geführt. Die Delegation traf sich mit Regierungsvertretern sowie mit Gefangenen, deren Familien und Anwälten. Die im Bericht dokumentierten Ergebnisse sind beunruhigend.
Nach den teilweise gewalttätigen Unruhen im August und September 2010 wurden Hunderte verhaftet – darunter auch 23 politische Oppositionelle, die in Geheimhaft gesteckt und schwer gefoltert wurden. Obwohl die Gefangenen vor Gericht die Folter beklagten, haben die Behörden die Vorwürfe nicht untersuchen lassen – im Gegenteil. Die Berichterstattung darüber wurde eingeschränkt, der Zugang der Gefangenen zu Anwälten erschwert. Websites, Newsletters und andere Medien der Opposition wurden verboten. Das Versammlungsrecht wurde eingeschränkt und eine Menschenrechtsorganisation mundtot gemacht.
Die Repression hat weitere Proteste der Opposition nicht verhindern können. Nach mehrtägigen Demonstrationen in der Hauptstadt im Februar 2011 ging die Regierung mit Militär und Panzern gegen die DemonstrantInnen vor, wobei mehrere Menschen getötet wurden.
Amnesty International verlangt von Bahrains Regierung der Folter ein Ende zu setzen und keine Gewalt gegen friedlichen Protest anzuwenden.
Lesen Sie den Bericht «Crackdown in Bahrain. Human Rights at the Crossroads».
Februar 2011