In irakischen Gefängnissen sitzen insgesamt etwa 30’000 Menschen ohne Anklage, ohne Zugang zu einem Anwalt, ohne Kontakt zur Familie und immer in Gefahr, gefoltert zu werden. Das geht aus dem Bericht «New Order, Same Abuses: Unlawful detentions and torture in Iraq» hervor.
Amnesty dokumentiert anhand der Aussagen von Häftlingen sowie ehemaliger Insassen die Foltermethoden in den irakischen Gefängnissen: Häftlinge werden mit Stromkabeln geschlagen, stundenlang an den Gliedmassen aufgehängt, mit Stromstössen und Bohrmaschinen traktiert. Immer wieder sterben Häftlinge an den Folgen von Folter und Misshandlung.
«Die irakischen Sicherheitskräfte sind für systematische Menschenrechtsverletzungen verantwortlich. Trotz Beweise wurde in den vergangenen Jahren aber kaum ein Folterer zur Rechenschaft gezogen», sagt Malcolm Smart, Leiter des Nahost- und Nordafrikaprogramms bei Amnesty International.
Geständnisse mit Folter erzwungen
Der Amnesty-Bericht belegt, dass Folter im Irak oft mit willkürlicher Festnahme aufgrund von Falschinformationen und jahrelanger Haft in geheimen Gefängnissen einhergeht. Nicht selten setzen die Sicherheitskräfte auf Schläge und Misshandlungen, um «Geständnisse» zu erzwingen, die später vor Gericht als Beweise zugelassen werden. Hunderte Gefangene wurden bereits aufgrund erfolterter Geständnisse zum Tode verurteilt und auch hingerichtet.
Amnesty International fordert effektive Massnahmen zum Schutz der Gefangenen im Irak. «Die irakische Regierung muss beweisen, dass sie den politischen Willen hat, die Menschenrechte aller Iraker und Irakerinnen zu achten», so Malcolm Smart.