Der Amnesty-Bericht über Folter und illegale Haft im Irak hat seit September 2010 einiges Aufsehen erregt – im Irak, in den USA sowie in den internationalen Medien. Die von Wikileaks im Oktober 2010 veröffentlichten Dokumente bestätigen die von Amnesty kritisierten Missstände: In den internen Berichten hat die US-Armee zahlreiche Fälle von Folter und von anderen schweren Menschenrechtsverletzungen durch die irakischen Sicherheitskräfte festgehalten.
Im Irak wurden diese Missstände in der Öffentlichkeit sowie im Parlament zwar breit und kontrovers diskutiert. Es gab auch mehrere öffentliche Veranstaltungen, an denen der Amnesty-Bericht verhandelt wurde. Aber die Situation hat sich bisher noch nicht sichtbar verändert. Nachdem zum Jahresende im Irak endlich eine neue Regierung gebildet wurde, ist es an der Zeit, dass diese konkrete Massnahmen zum Schutz der Gefangenen ergreift.
Forderungen von Amnesty
Amnesty International ruft die irakischen Behörden dazu auf:
- alle Berichte über Folter und Misshandlungen in einer unabhängigen Untersuchung zu überprüfen und die Resultate bekannt zu geben;
- alle Gefangenen, die seit Jahren ohne Anklage und Urteil inhaftiert sind, sofort freizulassen oder sie in einem fairen Verfahren anzuklagen und zu verurteilen;
- die Haftbedingungen zu verbessern, sodass sie den international Minimalstandards genügen;
- Gefangene, die von Folter und Misshandlung berichten, von unabhängigen Ärzten untersuchen und behandeln zu lassen.
Brief-Aktion für die Gefangenen
Amnesty International setzt sich zurzeit besonders für zwei Gefangenen ein: Ramze Shihab Ahmad ist in Bagdad in irakischer Haft, und Walid Yunis Ahmad ist in Erbil Gefangener der kurdischen Regionalregierung. Beteiligen Sie sich an den Brief-Aktionen für Ramze Shihab Ahmad und für Walid Yunis Ahmad.