Amnesty International kritisiert die Verurteilung des iranisch-stämmigen Amerikaners Amir Hekmati, der wegen angeblicher Spionage für die CIA in Teheran zum Tod verurteilt wurde.
Nach seiner Verhaftung im August 2011 wurde Amir Hekmati das Recht auf Kontakt zu seiner Familie, zu einem Anwalt und zur konsularischen Vertretung verweigert. Ausserdem wurde er gezwungen, vor seinem Prozess ein «Geständnis» im Fernsehen abzugeben, was eine weitere Verletzung seiner Rechte bedeutet.
«Wie viele andere Gefangene im Iran hatte Amir Hekmati kein faires Verfahren», kommentiert Ann Harrison von Amnesty International. «Die Umstände und der Zeitpunkt seiner Verurteilung sind ebenfalls fragwürdig.» Das Todesurteil fällt in eine Periode verschärfter Spannung zwischen Iran und den USA.
Eine Welle von Hinrichtungen
«Wir wissen aus Erfahrung, dass die iranischen Behörden in Zeiten politischer Anspannung oft zum Mittel von schnellen Hinrichtungen greifen. Davon betroffen sind vor allem politische Gefangene sowie Doppelbürger. Wir fürchten deshalb, dass Hekmati in den nächsten Tagen oder Wochen hingerichtet werden könnte», erklärt Ann Harrison.
Befürchtet werden weitere Hinrichtungen im Hinblick auf die Parlamentswahlen im März 2012. Nach den Protesten im Anschluss an die letzten Wahlen im Jahr 2009 kam es zu einer grossen Welle von Hinrichtungen im ganzen Land. «Die Leben der politischen Gefangenen in den iranischen Todestrakten sind zurzeit akut bedroht.»