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Iran Geplante Hinrichtung stoppen

12. Oktober 2021, Update 13. und 18. Oktober 2021
Die iranischen Behörden müssen unverzüglich die am 13. Oktober 2021 geplante Hinrichtung von Arman Abdolali aussetzen. Der junge Mann wurde für ein Verbrechen zum Tode verurteilt, das er als Jugendlicher begangen haben soll.

Update 18. Oktober 2021

Am späten Freitagabend, dem 15. Oktober, wurde Arman aus der Einzelhaft zurück in die allgemeine Abteilung verlegt. Die Hinrichtung am 16. Oktober fand nicht statt. Dazu haben auch die weltweiten Proteste beigetragen!

In der Zwischenzeit hat Arman Abolali beim Obersten Gerichtshof einen Antrag auf gerichtliche Überprüfung und Wiederaufnahme des Verfahrens gestellt. Wird dem Antrag stattgegeben, würden sein Urteil und seine Verurteilung aufgehoben und ihm eine Wiederaufnahme des Verfahrens gewährt. Es können mehrere Wochen bis Monate vergehen, bevor das Gericht darüber entscheidet. Im Iran werden Hinrichtungen nicht gestoppt, nur weil ein Antrag auf gerichtliche Überprüfung gestellt wurde.

Die iranischen Behörden planen nun die Hinrichtung für Mittwoch, 20. Oktober. Amnesty International setzt sich weiterhin dafür ein, dass Arman Abdolali nicht hingerichtet wird. Die Anwendung der Todesstrafe gegen Personen, die zum Zeitpunkt der Tat unter 18 Jahre alt waren, ist nach internationalem Recht verboten.

Update 13. Oktober 2021

Die für 13. Oktober geplante Hinrichtung von Arman Abdolali wurde verschoben– vermutlich als Resultat der weltweiten Proteste. Das ist eine grosse Erleichterung, aber noch kann der junge Mann jederzeit hingerichtet werden. strafe Basierend auf unseren aktuellen Informationen soll die Hinrichtung  auf Samstag, 16. Oktober, angesetzt worden sein. Amnesty International appelliert weiterhin an die iranischen Behörden, die Hinrichtung zu stoppen. Die Anwendung der Todesgegen Personen, die zum Zeitpunkt der Tat unter 18 Jahre alt waren, ist nach internationalem Recht verboten.

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Arman Abdolali wurde erstmals im Dezember 2015 zum Tode verurteilt. In einem unfairen Verfahren, bei dem sich das Gericht auf durch Folter erpresste «Geständnisse» stützte, wurde er wegen Mordes angeklagt. Er soll im Jahr 2014 seine Freunding getötet haben. Zum Zeitpunkt der Verhaftung war er 17 Jahre alt, also Minderjährig. Die Leiche der Freundin wurde nie gefunden.

Das Gericht hielt fest, dass der Mord begangen wurde, ohne Spuren zu hinterlassen. Dies deute darauf hin, dass Arman Abdolali zum Tatzeitpunkt die «geistige Reife» gehabt und die Art und die Folgen des Verbrechens verstanden habe. Das völkerrechtliche Verbot, Menschen zum Tode zu verurteilen, die noch minderjährig waren, als sie das Verbrechen begangen haben, ist aber absolut. Die unterstellte Behauptung der «Reife» oder des «Verständnis für das Verbrechen» ist nicht zulässig.

Arman Abdolali wurde in Vorbereitung auf seine Hinrichtung am Mittwoch, den 13. Oktober, in Einzelhaft im Raja'i Shahr-Gefängnis in Karaj verlegt. Seine Hinrichtung war bereits zweimal geplant– im Juli 2021 und im Januar 2020 – wurde aber beide Male nach einem internationalen Aufschrei gestoppt.

«Die Zeit drängt, die iranischen Behörden müssen sofort alle Pläne für die Hinrichtung von Arman Abdolali am 13. Oktober stoppen. Die Anwendung der Todesstrafe gegen Personen, die zum Zeitpunkt der Tat unter 18 Jahre alt waren, ist nach internationalem Recht verboten und stellt einen verabscheuungswürdigen Angriff auf die Rechte von Kindern dar», sagte Diana Eltahawy, stellvertretende Direktorin für den Nahen Osten und Nordafrika bei Amnesty International.

«Die iranischen Behörden demonstrieren ihre rücksichtslose Absicht, die Todesstrafe unter völliger Missachtung ihrer völkerrechtlichen Verpflichtungen anzuwenden, indem sie die Hinrichtung von Arman Abdolali zum dritten Mal ansetzen. Globale Aktionen haben dazu beigetragen, die bereits geplanten Hinrichtungen von Arman Abdolali zu verhindern, und wir fordern nun die internationale Gemeinschaft, einschliesslich der Uno und der EU, auf, dringend zu intervenieren, um sein Leben zu retten.»

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