Update: Mohsen Shekari wurde am 8. Dezember hingerichtet, am 12. Dezember wurde Majidreza Rahnavard nach einem unfairen Scheinprozess durch die iranischen Behörden öffentlich gehängt.
Amnesty International hat eine Liste veröffentlicht mit den Namen der Personen, denen die Hinrichtung droht. Von den 26 Personen sind mindestens 11 zum Tode verurteilt und 15 sind wegen schwerer Straftaten angeklagt und ebenfalls von der Todesstrafe bedroht.
Zur Liste der Namen, der von der Hinrichtung Bedrohten, mit Hintergrundinformationen
Amnesty International befürchtet, dass die iranischen Behörden in grob unfairen Scheinprozessen gegen mindestens 28 Personen die Todesstrafe erwirken wollen. Der Rapper Toomaj Salehi und die 27 weiteren Personen stehen in Verbindung mit den seit Mitte September im ganzen Land stattfindenden Protesten unter Anklage.
Wie es von offizieller Seite hiess, wurden im November sechs Personen zum Tode verurteilt. Gegen ihre Urteile können vor dem Obersten Gerichtshof Rekurs eingelegt werden. Die iranischen Behörden nutzen die Todesstrafe, um die Menschen in Angst zu versetzen und die Proteste zu beenden.
Die Behörden haben die Namen weiterer Personen, denen die Hinrichtung droht, nicht bekanntgegeben. Auf der Grundlage öffentlich zugänglicher Informationen konnte Amnesty International jedoch die Namen von 28 Personen, darunter drei Minderjährige, feststellen.
Allen 28 Personen wurde ein faires Gerichtsverfahren verweigert, welches das Recht auf einen Rechtsbeistand ihrer Wahl, das Aussageverweigerungsrecht, das Recht zu schweigen und das Recht auf eine faire, öffentliche Anhörung beinhaltet. Gut informierten Quellen zufolge wurden mehrere Angeklagte gefoltert und ihre durch Folter erlangten «Geständnisse» als Beweise eingesetzt. Staatliche Medien strahlten vor den Verfahren erzwungene «Geständnisse» von mindestens neun Angeklagten aus. Die drei Minderjährigen werden vor Erwachsenengerichten angeklagt, was einen Verstoss gegen das Übereinkommen über die Rechte des Kindes darstellt, das der Iran ratifiziert hat.
Angesichts der mehreren tausend Anklagen, die bisher gegen Protestierende erhoben wurden, befürchtet Amnesty International, dass ausser den genannten 28 Personen noch viele weitere von der Hinrichtung bedroht sind. Diese Sorge wird zusätzlich verstärkt durch offizielle Forderungen nach der Beschleunigung von Prozessen und öffentlichen Hinrichtungen.
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Siehe auch auf der Urgent Actions Website:
14 Personen im Zusammenhang mit den Protesten zum Tode verurteilt
Aktualisierung vom 23.5.2023:
Drohende Hinrichtungen im Zusammenhang mit Protesten
