Zahra Sedighi-Hamadani © Privat
Zahra Sedighi-Hamadani © Privat

Briefaktion Iran LGBTI*-Aktivist*innen zum Tode verurteilt

5. Oktober 2022
Im Iran wird das Recht auf Leben systematisch missachtet. Die Durchsetzung der starren gesellschaftli-chen Ordnung durch die «Sittenpolizei» kosten leben – auch bei den aktuellen Protesten. Die iranischen Behörden verhängen auch Todesstrafen gegen Aktivist*innen, nur weil diese ihr Leben anders leben wollen.

Im September wurden die iranische LGBTI*-Aktivist*in Zahra Sedighi-Hamadani und eine weitere Frau, Elham Choubdar, wegen «Verdorbenheit auf Erden» zum Tode verurteilt. Gründe für die Verurteilung der Frauen sind ihre tatsächliche oder vermeintliche sexuelle Orientierung und/oder ihre Geschlechtsidentität sowie ihre Aktivitäten zur Unterstützung von LGBTI*-Gemeinschaften in den Sozialen Medien.

Zahra Sedighi-Hamadani, auch bekannt als Sareh, tritt für die Rechte von lesbischen, schwulen, bisexuellen, trans- und intergeschlechtlichen Menschen (LGBTI*) ein. Berichte in den staatlichen Medien und Erklärungen, die Zahra Sedighi-Hamadani seit ihrer Festnahme im Oktober 2021 von Ermittlungsbeamt*innen erhalten hat, deuten darauf hin, dass ihre Verfolgung aus diskriminierenden Gründen in Zusammenhang mit ihrer tatsächlichen oder vermeintlichen sexuellen Orientierung und/oder ihrer Geschlechtsidentität, ihrer friedlichen Verteidigung der Rechte von LGBTI*, auch in den Sozialen Medien, und ihren Verbindungen zu Asylsuchenden der LGBTI*-Community im Irak erfolgte. Gerichtsdokumente und andere von Amnesty International geprüfte Informationen deuten darauf hin, dass Elham Choubdar in ähnlicher Weise aus diskriminierenden Gründen verfolgt wurde.

Die Verfahren, die zur Verurteilung der beiden Frauen führten, waren grob unfair. Zahra Sedighi-Hamadani galt während 53 Tage nach ihrer Festnahme als «verschwunden». In diesem Zeitraum war sie Verhören ohne Zugang zu einem Rechtsbeistand, verlängerter Einzelhaft, homophoben Beleidigungen und Todesdrohungen ausgesetzt. Ausserdem drohte man ihr damit, ihr das Sorgerecht für ihre Kinder zu entziehen. Diese Handlungen verstossen gegen die Rechte auf ein faires Verfahren sowie gegen das uneingeschränkte Verbot der Folter und anderer Misshandlungen. Amnesty International geht davon aus, dass auch Elham Choubdar unter Druck zu «Geständnissen» gezwungen wurde.

Das iranische Strafgesetzbuch kriminalisiert einvernehmliche sexuelle Beziehungen zwischen Erwachsenen des gleichen Geschlechts und auch zwischen Minderjährigen. Sie werden mit Körperstrafen, wie z. B. Prügelstrafen, die der Folter gleichkommen, und der Todesstrafe geahndet. Die Todesstrafe ist die grausamste, unmenschlichste und erniedrigendste aller Strafen.