Raketenangriffe hatten bereits 2009 schwere Folgen für die Zivilbevölkerung. © AI
Raketenangriffe hatten bereits 2009 schwere Folgen für die Zivilbevölkerung. © AI

Gaza / Israel Zivilbevölkerung muss geschützt werden

19. November 2012
Mit der Tötung von Ahmad al-Ja’abari, dem Führer des militärischen Flügels der Hamas, ist der Konflikt um Gaza erneut eskaliert. Betroffen ist vor allem die Zivilbevölkerung im dicht besiedelten Gazastreifen und in Südisrael.

Die Tötung von al-Ja’abari in Gaza-Stadt markierte den Beginn einer neuen israelischen Militäroperation unter dem Namen «Wolkensäule (Pillar of Cloud)», die mit weiteren Luftschlägen über den gesamten Gazastreifen fortgesetzt wird. Ziel der Offensive ist offiziell das Ende des Raketenbeschusses Südisraels aus dem Gazastreifen. Die Berichte über zivile Opfer in dem seit Jahren unter völkerrechtswidriger israelischer Blockade stehenden Gebiet häufen sich laufend.

Seit dem 8. November 2012 sind bereits Dutzende palästinensische Zivilipersonen getötet und Hunderte verletzt worden. Amnesty International hat Hinweise darauf, dass etliche dieser Angriffe nicht klar auf militärische Ziele gerichtet waren und daher unter Verletzung des humanitären Völkerrechts durchgeführt wurden.

Zivile und militärische Ziele unterscheiden

Das israelische Militär darf keine weiteren Angriffe durchführen, bei denen nicht klar zwischen zivilen und militärischen Zielen unterschieden werden kann. Luftangriffe in dicht besiedelten Wohngebieten müssen unterlassen werden.

Raketenbeschuss Südisraels

Gleichzeitig feuerten bewaffnete palästinensische Gruppen Hunderte von Raketen auf den Süden Israel. Auch dabei kam es zu zivilen Todesopfern und Dutzenden von Verletzten. Amnesty International verurteilt das Abfeuern dieser Raketen, die nicht auf ein spezifisches militärisches Objekt ausgerichtet sind.

Amnesty-Delegation nach Gaza

Amnesty-International dokumentiert die gegenseitigen Angriffe und insbesondere die Übergriffe auf die Zivilbevölkerung. In den nächsten Tagen soll zudem eine Amnesty-Delegation nach Gaza entsendet werden.

Waffenembargo und Beobachtermission

Die internationale Gemeinschaft muss Druck auf beide Seiten ausüben, dass diese das humanitäre Völkerrecht und damit den Schutz des Lebens und Eigentums von Zivilpersonen in vollem Umfang respektieren. Amnesty fodert deshalb den Stopp jeglicher Waffenlieferungen an Israel und an bewaffnete palästinensische Gruppierungen sowie die Entsendung einer Beobachtermission.  Zudem fordert Amnesty von beiden Konfliktparteien, eine unabhängige Untersuchung einzuleiten, die allen Vorwürfen von Verstössen gegen das internationale humanitäre Völkerrecht nachgeht.

Zur internationalen Medienmitteilung vom 19. Nov.

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