Die israelischen Streitkräfte haben dutzende palästinensische Zivilipersonen, darunter viele Kinder in Attacken gegen Wohnhäuser getötet. © EPA
Die israelischen Streitkräfte haben dutzende palästinensische Zivilipersonen, darunter viele Kinder in Attacken gegen Wohnhäuser getötet. © EPA

Israel / Gaza Israel verhindert Aufklärung von möglichen Kriegsverbrechen

18‘000 zerstörte Häuser und mehr als 1500 getötete Zivilistinnen und Zivilisten: Das ist die bittere Bilanz der Operation «Protective Edge» der israelischen Streitkräfte vom Juli und August 2014. In einem am 5. November 2014 veröffentlichten Bericht dokumentiert Amnesty International detailliert acht Fälle, in denen von zahlreichen Familien bewohnte Gebäude ohne jede Vorwarnung bombardiert worden sind. Amnesty-Delegierten wurde die Einreise in den Gazastreifen nicht erlaubt, und jede Zusammenarbeit mit der Untersuchungskommission der Uno wird verweigert.

Im Bericht «Families under the Rubble: Israeli attacks on inhabited homes» dokumentiert Amnesty International acht israelische Luftangriffe auf mehrstöckige Wohnhäuser in Gaza, bei denen insgesamt mindestens 104 Zivilpersonen, darunter 62 Kinder, getötet worden sind. In all diesen Fällen wurden ohne jede Vorwarnung Bomben mit grosser Sprengkraft eingesetzt, welche die Häuser dem Erdboden gleichgemacht und ganze Familien ausgelöscht haben.

Schockierende Zeugenaussagen

Khalil Abed Hassan Ammar, ein Arzt des Palestinian Medical Council und Bewohner eines der angegriffenen Häuser, sagte gegenüber Amnesty International: «Es war schrecklich. Wir konnten niemanden retten. …Alle Kinder sind verbrannt, ich konnte nicht erkennen, welche meine Kinder waren oder die meiner Nachbarn.»

Einreiseverbot für Amnesty

Weil Israel VertreterInnen von Amnesty und anderer Menschenrechtsorganisationen die Einreise in den Gazastreifen verweigert, musste die Menschenrechtsorganisation für diesen Bericht temporäre Mitarbeitende unter Vertrag nehmen, die sich bereits vor Ort befanden. Amnesty International konfrontierte die israelischen Behörden mit den dokumentierten Angriffen und forderte Aufklärung. Die Anfragen blieben jedoch bis heute ohne Antwort. Das deutet darauf hin, dass die Aufklärung von Kriegsverbrechen verhindert werden soll.

Keine Vorwarnungen

In keinem der dokumentierten Fälle gab es seitens der israelischen Streitkräfte eine Vorwarnung. Die Angriffe zeigen damit eine schockierende Gleichgültigkeit gegenüber dem Leben palästinensischer Zivilpersonen. In einigen – aber nicht allen – Fällen identifizierte Amnesty International mögliche militärische Ziele wie die Anwesenheit eines palästinensischen Kämpfers. Das humanitäre Völkerrecht gebietet jedoch auch unter diesen Umständen die Schonung ziviler Leben und ein verhältnismässiges Vorgehen. Die wiederholten, unverhältnismässigen Angriffe auf dicht besiedelte Wohngebäude zeigen, dass sich die israelische Armee weit von den völkerrechtlichen Prinzipien entfernt hat.

ICC muss ermitteln

Diese Entwicklung lässt sich nur stoppen, wenn Kriegsverbrechen konsequent geahndet werden. Amnesty International wiederholt deshalb die Forderung an Israel und die Palästinensische Autonomiebehörde, dem Römer Statut über den Internationalen Strafgerichtshof (ICC) beizutreten. Amnesty ruft gleichzeitig den Uno-Sicherheitsrat auf, den ICC mit Ermittlungen zu beauftragen.

Medienmitteilung veröffentlicht: London/Bern, 5. November 2014
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