Mohammad Faisal Abu Sakha © Palestinian Circus School
Mohammad Faisal Abu Sakha © Palestinian Circus School

Israel/Besetzte Gebiete: Briefaktion für Mohammad Faisal Abu Sakha Zirkuskünstler ohne Anklage in wiederholt verlängerter Verwaltungshaft

Briefe gegen das Vergessen Juli 2017
Der palästinensische Unterhaltungskünstler und Lehrer Mohammad Faisal Abu Sakha ist seit Dezember 2015 ohne Anklage und ohne Gerichtsverfahren im Gefängnis Ktziot in Verwaltungshaft.

Mohammad Faisal Abu Sakha ist ein palästinensischer Unterhaltungskünstler und Lehrer, der an der Zirkusschule in Ramallah Kinder mit Lernschwierigkeiten unterrichtete. Am 14. Dezember 2015 wurde er auf dem Weg zur Zirkusschule am Kontrollpunkt Za’atara im besetzten Westjordanland von israelischen SoldatInnen festgenommen. Bis heute wird er ohne Anklage oder Gerichtsverfahren im Gefängnis Ktziot in Israel festgehalten. Dies verstösst gegen die Vierte Genfer Konvention, die vorschreibt, dass Gefangene aus besetzten Gebieten auch in diesen festgehalten werden müssen und nicht auf dem Territorium der Besatzungsmacht.

Die von den israelischen Behörden angewandte Praxis der Verwaltungshaft ermöglicht es, Personen bis zu sechs Monate lang ohne Anklage oder Gerichtsverfahren festzuhalten. Verwaltungshaftanordnungen können beliebig oft verlängert werden. Die zugrunde liegenden Beweise werden häufig geheim gehalten, sodass die Rechtsbeistände der Betroffenen keine effektive Möglichkeit haben, die Verteidigung ihrer MandantInnen wahrzunehmen. Seit nunmehr beinahe 50 Jahren setzt das israelische Militär die Praxis der Verwaltungshaft gegen PalästinenserInnen aus den besetzten palästinensischen Gebieten ein.

Am 12. Juni hat das Militärgericht Ofer im besetzten Westjordanland nahe der Stadt Ramallah entschieden, dass Mohammad Faisal Abu Sakha weitere drei Monate ohne Anklageerhebung oder Gerichtsverfahren in Haft verbringen muss. Seine dritte sechsmonatige Verwaltungshaftanordnung war einen Tag zuvor ausgelaufen. Am 10. Mai hatte das Hohe Gericht in Jerusalem entschieden, dass die Verlängerung seiner Verwaltungshaft auf drei Monate begrenzt sein sollte.

Der 25-jährige Zirkuskünstler nahm zwischen dem 17. April und dem 27. Mai an einem 40-tägigen Hungerstreik teil, um gegen die Verwaltungshaft zu protestieren. An dem Hungerstreik beteiligten sich etwa 1.500 palästinensische Gefangene, um sich Israels unrechtmässigen Praktiken zu wehren. Die Streikenden stellten eine Reihe von Forderungen, vorrangig das Ende der Anwendung von Verwaltungs- und Einzelhaft und der Einschränkung von Familienbesuchen. Die Familie von Mohammad Faisal Abu Sakha benötigt eine Erlaubnis der israelischen Behörden, wenn sie ihn besuchen will. Diese wurde ihnen aus «Sicherheitsgründen» mehrfach verweigert.

BRIEFVORSCHLAG

7.9.2017 / GOOD NEWS: Mohamed Faisal Abu Sakha wurde am 30. August freigelassen. Er ist unterdessen wieder bei seiner Familie in der besetzten Westbank.

Weitere Briefaktionen sind zurzeit nicht erforderlich. Vielen Dank allen, die Appelle geschrieben haben.

Mehr Informationen siehe hier (Weiterleitung auf unsere Website der Urgent Actions)